Briefwahl - Kommunalwahlen in Niedersachsen
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Kistenweise Wahlbriefe: Die Rathäuser im Landkreis Erding erwarten bei der Bundestagswahl teilweise einen noch höheren Anteil an Briefwählern als bei den vergangenen Wahlen (Symbolbild).

Bundestagswahl: Vorbereitungen laufen auf Hochtouren

Rathäuser erwarten Briefwahl-Boom - gibt es einen neuen Rekord?

Die Wahlbenachrichtigungen sind längst verschickt, zwei Wochen bleiben den Rathäusern noch, um sich auf die Bundestagswahl am 26. September vorzubereiten. Großes Thema ist auch heuer die Briefwahl. Vielerorts wird wegen die Corona-Pandemie erwartet, dass noch mehr Bürger per Brief abstimmen als bei den vergangenen Wahlen.

Landkreis – „Diese Zahl ist natürlich immer von der Wahlbeteiligung abhängig“, sagt Christian Wanninger, Pressesprecher der Stadt Erding. Bisher hätten im Rathaus knapp 10 000 von rund 25 000 Stimmberechtigten die Briefwahl beantragt – ein Anteil von 40 Prozent. Schon bei den Kommunalwahlen 2020 hat man laut Wanninger die Briefwahlbezirke auf 22 aufgestockt, jetzt rechne man mit einer ähnlichen Zahl.

Briefwahl: Anteil nimmt von Wahl zu Wahl zu

„Der Anteil der Briefwähler nimmt von Wahl zu Wahl zu“, beobachtet Wanninger und erklärt: „Die Briefwahlunterlagen werden genauso wie die im Wahllokal ausgefüllten Stimmzettel erst am Wahltag geöffnet.“ Die Auszählung erfolge manuell durch die Wahlhelfer, auch der Versand der Benachrichtigungen wurde laut Wanninger durch das eigene Personal abgewickelt.

Anders sind beim Versand etliche Gemeinden im Landkreis verfahren. Viele von ihnen haben dies extern vergeben – an die Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB). Dazu gehören zum Beispiel Taufkirchen, Dorfen und die Verwaltungsgemeinschaft Steinkirchen.

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Taufkirchen rechnet mit rund 4000 Briefwählern bei etwa 7500 Stimmberechtigten

Auch in Taufkirchen erwartet man einen hohen Briefwahlanteil. Laut stellvertretendem Wahlleiter Anton Kreuzpointner wird mit rund 4000 Briefwählern bei etwa 7500 Stimmberechtigten gerechnet. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 2017 haben 2200 von 7500 Wahlberechtigten die Briefwahl beantragt. Sie wird in Taufkirchen durch das eigene Personal im Bürgerbüro erledigt, „was einen extremen Mehraufwand darstellt“, erklärt Kreuzpointner.

„Ich denke, dass die Briefwahl immer beliebter wird, allerdings gehen wir auch davon aus, dass diese extrem hohe Wahlbeteiligung auch durch die Covid-19-Pandemie hervorgerufen wurde“, schätzt er die Lage ein. Die Briefwahlunterlagen beantragen kann man über den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung, im Bürgerserviceportal auf der Homepage, durch persönliche Vorsprache im Bürgerbüro oder über das Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung.

Bundestagswahl: Schon jetzt mehr Briefwähler als vor vier Jahren

Immer mehr solche Anträge gehen auch bei der Stadt Dorfen ein. „Bei der letzten Bundestagswahl haben insgesamt rund 4000 von 11 000 Wahlberechtigten Briefwahl beantragt, jetzt sind es schon 4300“, berichtet Pressesprecherin Gudrun Gersbach. Dabei habe sich die Anzahl der Wahlberechtigten nur minimal geändert. „Zuletzt ist der Anteil der Briefwähler stetig gestiegen, und ich kann mir vorstellen, dass es so weiter geht“, sagt sie. Sie mutmaßt, dass sich vielleicht jetzt viele wegen der Pandemie für die Briefwahl entschieden haben „und dabei bleiben werden, weil sie es als angenehmer empfinden“.

Briefwahl-Boom? „Vielleicht sind die Leute auf den Geschmack gekommen“

In der VG Steinkirchen mit den Mitgliedsgemeinden Hohenpolding, Inning am Holz, Kirchberg und Steinkirchen sind bereits rund 1900 Anträge auf Briefwahl eingegangen, erklärt Martina Huber, Leiterin des Wahlamts. Knapp 4300 Bürger seien hier wahlberechtigt, und immer mehr würden sich für Briefwahl entscheiden. Huber hat dafür eine eigene Theorie: „Ich kann mir vorstellen, dass durch die im Rahmen der letztjährigen Kommunalwahlen durchgeführte Stichwahl, die ja eine reine Briefwahl war, die Leute auf den Geschmack gekommen sind.“

Auch wenn die Bürger, die vor Ort wählen, immer weniger würden, bleibe man in der VG bei der bewährten Organisation. „Wir hatten bei den letzten Wahlen ein Wahllokal und einen Briefwahlbezirk pro Gemeinde. Da das bisher gut funktioniert hat, werden wir dieses System beibehalten.“

Auch bei den Wählern in Isen steht die Briefwahl hoch im Kurs: Gut 1700, sind rund 40 Prozent der 4100 Wahlberechtigten, haben bereits ihre Wahlunterlagen angefordert. Wer lieber im Wahllokal seine Stimme abgibt, braucht lediglich eine medizinische Maske, den Stift gibt’s vor Ort. „3G gilt für die Wähler nicht“, erklärt Rathaus-Geschäftsleiterin und Wahlleiterin Christine Pettinger. Sie sieht in der Anwendung der Regel, wie sie „theoretisch möglich“ wäre, eine Einschränkung des Wahlrechts. Genesen, geimpft oder getestet werden allerdings die Wahlhelfer sein, die durch Plexiglasscheiben von den Wählern getrennt sein werden.

Briefwahl gibt es in Deutschland seit 1957

Die Briefwahl wird in Deutschland seit 1957 angeboten. Damals entschieden sich knapp fünf Prozent dafür. Seit 1990 steigt der Anteil der Briefwähler stetig, bei der Bundestagswahl 2017 etwa betrug er bundesweit 28,6 Prozent – damals ein Rekord. Nimmt man die prognostizierten Zahlen etwa aus Taufkirchen, landet man bei satten 53 Prozent.

Bereits Mitte August ist der Versand der Wahlbenachrichtigungen gestartet. Darauf steht das zuständige Wahllokal, und sie dienen auch als Antrag auf Briefwahl. Eine Begründung, warum man sein Kreuzerl per Brief machen will, ist übrigens seit 2009 nicht mehr nötig.

Die Beantragung sollte so frühzeitig wie möglich geschehen. Ein Wahlschein kann bis spätestens Freitag vor dem Wahltag – heuer der 24. September – bis 18 Uhr beantragt werden, informiert der Bundeswahlleiter auf der zugehörigen Homepage. In Ausnahmefällen, etwa bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, kann der Antrag auch noch am Wahltag bis 15 Uhr gestellt werden.

Hat man daheim seine Kreuzerl gemacht, muss der Wahlbriefumschlag am Wahlsonntag, 26. September, bis spätestens 18 Uhr bei der zuständigen Stelle vorliegen. Innerhalb Deutschlands kann der Wahlbrief portofrei versandt werden. Aus dem Ausland muss man die Portokosten selbst tragen.

Von Andreas Schuder & Anne Huber

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