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Clubs vor Schließung bewahrt

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Von: Hans Moritz

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Schmerzhaft vermisst: das Nachtleben in Clubs. Archivbild: (Ostler)
Schmerzhaft vermisst: das Nachtleben in Clubs. © Ostler

Der Landkreis Erding umgeht das Gaststättenrecht mit einer Sonderregel - zum Wohl der Club-Betreiber.

Erding – Keine Branche leidet unter der Corona-Krise so sehr wie die Bars und Diskotheken. Im März 2020 wurden sie geschlossen, öffnen durften sie erst wieder im Sommer des Folgejahrs. Doch diese Phase währte nur kurz, längst sind sie die Lichter wieder aus.

Neben dem wirtschaftlichen Totalausfall drohte ihnen bereits im Frühjahr 2021 die Schließung. Paragraf 8 des Gaststättengesetzes wäre den Betreibern um ein Haar zum Verhängnis geworden. Denn der sieht vor, dass Erlaubnisse, die länger als ein Jahr nicht genutzt werden, automatisch erlöschen. Darauf verwies Landrat Martin Bayerstorfer in der Jahrespressekonferenz. An sich mache die Regelung Sinn, so der Landrat. „Gedacht ist dieser Paragraf nicht zuletzt für Betriebsnachfolger, weil für eine Gaststätte sonst immer mehrere Erlaubnisse gültig wären. Schon aus Gründen der Rechtssicherheit für die Nachfolger im Betrieb hat die Regelung ihren Wert.“

Nicht Sinn des Gesetzes sei es aber, dass die Wirte ihre Konzession allein aufgrund der so langen Zwangsschließung nach den Infektionsschutzgesetzen verlieren. Zwar, so Bayerstorfer weiter, gebe es die Möglichkeit, die Jahresfrist zu verlängern, doch das wäre mit einem Antragsverfahren verbunden.

Zu aufwendig, urteilte die Kreisverwaltung und erließ eine Allgemeinverfügung, die generell und für den gesamten Landkreis gilt. „Das bedeutete für die Betreiber, dass sie deswegen keiner Belastung ausgesetzt sind“, berichtete der Landrat.

Damit betrat Erding juristisches Neuland, denn eine gleichlautende Empfehlung der Staatsregierung folgte erst nach dem Erlass der Erdinger Behörde. Die Allgemeinverfügung gilt bis auf Weiteres – unabhängig davon, wann die Clubs wieder öffnen durften. Auch die Jahresfrist läuft seit dem Sommer neu.  

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