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Papierberg: 65 400 Grundakten füllen die Archive von Rechtspflegerin Brigitte Obert.

Amtsgericht Erding

Digitale Revolution im Grundbuchamt

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Erding – Wer wissen will, wo das Eigentum wohnt, wird im Amtsgericht fündig. Wem welches Grundstück gehört, wird im Grundbuchamt dokumentiert. Wer erfahren möchte, wie schwer Eigentum ist, kann das am Beispiel der Erdinger Justiz erleben.

Über 122 700 Grundstücke gibt es im Landkreis Erding, in der Behörde lagern 65 400 Grundbuchakten, teils dicke Papierbündel. Hinzu kommen 70 laufende Meter alte Grundbücher, bis zu zwölf Kilogramm schwer und in Schweinsleder gebunden.

Ein Großteil der Akten sind kürzlich umgezogen: vom engen Hauptsitz an der Münchener Straße in die neue Stadtwerke-Zentrale Am Gries. Allein im angemieteten Keller lagern 70 000 Akten. Der Gesamtbestand umfasst 1400 laufende Meter. Und das, obwohl es das Grundbuch aus Papier bereits seit 1999 an sich nicht mehr gibt. Seither wird das Grundbuch EDV-gesteuert geführt.

In Erding wachen zwölf Kräfte über das Eigentum an Grundstücken, an ihrer Spitze Rechtspflegerin Brigitte Obert. Sie erklärt: „Das Grundbuch ist das Bestandsverzeichnis, das nicht nur Auskunft über die Lage und Größe eines Grundstücks Auskunft gibt. Auch Eigentümer oder Erbbauberechtigte sind genannt, ebenso Lasten und Beschränkungen wie Hypotheken.“ In den Grundakten werden parallel sämtliche Urkunden gesammelt.

Dr. Stefan Priller, stellvertretender Direktor und Sprecher des Gerichts, erklärt, „dass das Grundbuchamt Garant für einen funktionsfähigen Staat ist.“ Denn nur hier sei geklärt, wem was gehört. Das sei existenziell wichtig, zumal Grund und Boden die Sicherheit Nummer eins sei. Nach dem Kollaps der DDR, in der Privateigentum nichts wert war, sei der Aufbau der Grundbuchämter eines der zentralen Vorhaben gewesen.

Nun stehen die Grundbuchämter vor der digitalen Revolution: die europaweite Einführung des Datenbank-Grundbuchs. Priller erklärt, warum dieser Schritt überfällig ist: „Es existiert zwar schon bisher ein EDV-Grundbuch mit PDF-Dateien. Es gibt aber keine logischen Verknüpfungen, mit denen etwa Suchfunktionen verbunden werden können.“ Nach Eigentümern – die Grundakten sind nach Gemarkungen/Gemeinden und Flurnummern sortiert – kann man laut Priller bislang nur mit Hilfsregistern suchen - extrem aufwändig.

Nicht mehr lange: Am Datenbank-Grundbuch arbeiten derzeit 14 Bundesländer. Mit der Programmierung bis Ende 2018 wurde Anfang dieses Jahres begonnen. Der Probebetrieb ist bis 2019 vorgesehen, 2020 beginnt dann die landesweite Einführung.

Die größte Hürde laut Priller: „Sieben Millionen Grundbuchblätter, das entspricht 70 Millionen Grundbuchseiten müssen von Rechtspflegern in logisch verknüpfbare Datenfelder umgegeschrieben werden – an sich per Hand.“ Auch wenn es mittlerweile eigene Programme („Migrationsautomaten“) gebe und eine eigene Behörde in Oberviechtach mit 20 Stellen geschaffen werde, sei der Aufwand immens. Auch der finanzielle: 30 Millionen Euro gibt der Staat aus, damit das Grundbuch so simpel nutzbar wird, wie eine Internet-Datenbank.

Hans Moritz

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