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Digitalfunk: Finanzierung mit Fragezeichen

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Erding - Kosten und Zeitplan der Einführung des Digitalfunks im Landkreis Erding waren Thema im Kreistag. Dabei gab es einiges Gezänk.

Der digitale Behördenfunk soll im Landkreis Erding im Jahr 2014 starten. Doch nicht alle Kommunalpolitiker sind begeistert davon. Immerhin sechs Räte stimmten in der jüngsten Kreistagssitzung gegen den Beschluss, der den zeitgleichen Einführungstermin für Polizei, Feuerwehren und Rettungsdienste anpeilt.

„Das werde ich bis 2014 nie und nimmer vollziehen“, sagte Siggi Fischer, FW-Kreisrat und Bürgermeister von Isen. Damit kritisierte er den Absatz, dass der Landkreis seinen Beschluss nun Gemeinderäten „mit der Bitte um entsprechende Beschlussfassung“ weiterleitet. Auf Vorschlag von Hans Wiesmaier (CSU) wurde immerhin das Wort „entsprechend“ gestrichen. Siegfried Rübensaal (FW) hieb in die gleiche Kerbe und mahnte an, dass er einem solchen „ausgabenwirksamen Beschluss“ nicht zustimmen könne. Schließlich würden keine Kosten genannt.

Dem widersprach Landrat Martin Bayerstorfer (CSU). Die Beschlussvorlage nennt 1000 Euro Kosten pro digitalem Handfunkgerät und 2000 Euro pro Einbaufunkgerät - „nach momentaner Sachlage“. Durch sinkende Preise für die brandneue Hochtechnologie und Sammelbestellungen könnten die Summen sinken. Alle Investitionen in den Digitalfunk fördere der Freistaat zu 80 Prozent. Mit diesen Beträgen könne jede Gemeinde ihre zu erwartende Belastung hochrechnen, erklärte Bayerstorfer.

Eine eigene Rechnung machte dazu Kreisbrandrat Willi Vogl auf. „Ein Akku für ein analoges Handfunkgerät kostet 70 bis 100 Euro“, erläuterte er seinen Kreistagskollegen. Die neuen Funkgeräte hätten bei einer aktuellen Sammelbestellung der Polizei je 500 Euro gekostet, abzüglich der 80 Prozent Zuschuss. „Was ein Akku kostet, kostet ein digiales Funkgerät“, folgerte er.

Für den Landkreis weist der Beschlussvorschlag einen Finanzbedarf aus. Für 35 Handfunk- und sieben Einbaugeräte sind abzüglich der Förderung rund 7000 Euro veranschlagt. Was noch fehlt, sind Preise für Meldeempfänger, also die Geräte, von denen die Wehren die meisten benötigten. Der Landkreis braucht davon rund 70. „Die sind noch in der Entwicklung, es gibt erst Prototypen“, sagte dazu Vogl. „Stadt und Landkreis München sind letzte Woche in den Probebetrieb gegangen.“

Der aktuelle Beschluss solle den Kommunen helfen, sagte Bayerstorfer: „Es geht um Planungssicherhiet in den Gemeinden.“ Bayern hat den Förderzeitraum auf 2010 bis 2016 festgelegt. Daher habe man mit 2014 ein Zieljahr im hinteren Mittelfeld der Zeitspanne gewählt. Das könne sich mit veränderten Rahmenbedingungen aber noch verschieben.

ta

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