Warteraum Asyl im Fliegerhorst leer – aber wie lange?
Der Warteraum Asyl im Fliegerhorst steht seit 28. März leer. Das EU-Programm zur Übernahme von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien ist erfüllt. Nach Informationen unserer Zeitung könnten aber bald neue Asylsuchende nach Erding kommen.
Erding – Im November 2016 hatte der Warteraum Asyl des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Erding eine zentrale Rolle bei der Verteilung von Flüchtlingen in Europa übernommen. Im Rahmen des EU-Relocation-Programms kamen pro Monat etwa 1000 Zuwanderer aus Lagern in Griechenland und Italien in den Fliegerhorst, um von hier aus nach kurzem Aufenthalt von oft gerade einmal 24 Stunden auf das Bundesgebiet verteilt zu werden.
Am 28. März trafen die letzten 180 Asylbewerber aus Rom ein. Seither steht Camp Shelterschleife leer. Dies berichtet Harald Neymanns, Sprecher von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), auf Anfrage unserer Zeitung. Knapp 11 000 Menschen seien in den vergangenen 16 Monaten über Erding nach Deutschland gekommen. Nun sind laut Neymanns die Brüsseler Umverteilungsbeschlüsse ausgelaufen. Erfüllt würden nur noch einzelne Transfers, für die nach Angaben des Ministeriums der Warteraum aber nicht mehr benötigt wird.
Wie es mit der in der Hochphase der Flüchtlingswelle im Herbst 2015 eilig errichteten Drehscheibe in Erding weitergeht, ist laut Neymanns noch nicht entschieden.
Auch hier übernahm Erding eine tragende Rolle bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise: Die Justizvollzugsanstalt wurde zum Abschiebegefängnis.
Mitarbeiter verschiedener Einrichtungen weiterhin vor Ort
Derzeit befinden sich im Camp zwar keine Flüchtlinge mehr, Mitarbeiter des Bamf, des Deutschen Roten Kreuzes und der Flüchtlingshilfe sind aber weiterhin vor Ort. Die Bamf-Angestellten erledigen dort Verwaltungstätigkeiten.
Sabrina Tarantik, Vorsitzende der Flüchtlingshilfe, erklärt auf Anfrage unserer Zeitung, „dass wir nach wie vor in Bereitschaft stehen“. Hintergrund dürfte der weiter gültige Notfallplan des Bundes sein, binnen acht Tagen in der Lage zu sein, bis zu 3500 Flüchtlinge täglich in den Leichtbau- und Flugzeughallen unterzubringen.
Dass der Warteraum mangels Bedarf nun geschlossen wird, gilt nach Recherchen unserer Zeitung als unwahrscheinlich. Denn auch wenn das Relocation-Programm abgeschlossen ist, müssen nach wie vor Flüchtlinge über Europa beziehungsweise Deutschland verteilt werden. Vor allem in Sammellagern in Griechenland warten viele Migranten darauf, in die EU einreisen zu dürfen. Angeblich hat sich das Bamf bereits um andere Programme zur vorübergehenden Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen beworben. Offiziell bestätigen wollten das aber weder Bamf noch Ministerium.
Kommt Erding als Ankerzentrum in Frage?
Theoretisch käme Erding auch als Standort für eines der von Seehofer geplanten Ankerzentren in Frage, in denen Zuwanderer bis zu eineinhalb Jahren bleiben müssen, bis über ihre Zukunft entschieden ist. Allerdings ist Camp Shelterschleife nicht auf längere Aufenthalte ausgerichtet. Bei einer zwangsweisen Einquartierung würde zudem das DRK nicht mitmachen.
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CSU-Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz erneuert vor dem Hintergrund des Leerstands seine Forderung, den Warteraum Asyl rasch endgültig zu schließen. „Ich sehe keinen Bedarf mehr. Selbst bei einem Familiennachzug von 1000 Personen pro Monat braucht es ihn nicht mehr.“ Lenz regt zudem an, den Notfallplan mit 3500 Zuwanderern täglich auf den Prüfstand zu stellen. „Niemand anderes als Kanzlerin Angela Merkel hat gesagt, dass sich die Situation vom Herbst 2015 nicht wiederholen dürfe.“ Zur B 388-Brücke erklärte er: „Das THW wird sie in Kürze bekommen.“
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