Geldmünzen und Geldscheine fallen aus einem Sparstrumpf.
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Um viel Geld ging es in den Haushaltsberatungen der Stadt Erding.

Haushalt 2021: Gewerbesteuer-Einnahmen weiter niedrig – 20-Millionen-Euro-Kredit geplant

Erding im Sparmodus

  • Gabi Zierz
    vonGabi Zierz
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Die Corona-Pandemie hat auch Auswirkungen auf die Finanzen der Stadt Erding. Vor allem der Einbruch bei den Gewerbesteuer-Einnahmen ist gravierend.

Erding – Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste: Mit dieser Weisheit lässt sich Jahr für Jahr die Haushaltsplanung der Stadt Erding überschreiben. Noch nie war dieser Ansatz so wertvoll wie heute. Angesichts der Corona-Pandemie, die sich auch auf 2021 auswirken wird, setzt Kämmerer Kurt Hiller auf Zurückhaltung. Dies wurde in der Haushaltsdebatte am Donnerstagabend deutlich.

Der Stadtrat saß mehrere Stunden in der Stadthalle zusammen, um das Zahlenwerk Seite für Seite durchzugehen. Eine positive Erkenntnis: Die noch im Juni befürchtete Kreditaufnahme von 20 Millionen Euro war heuer nicht nötig geworden, weil traditionell nicht alle geplanten Investitionen realisiert werden konnten. Sie ist jetzt 2021 eingeplant – zumindest vorsorglich.

Auch die im Nachtragsetat 2020 angesetzten elf Millionen Euro aus dem Vermögenshaushalt, um den laufenden Betrieb zu stützen, werden wohl nicht in vollem Umfang gebraucht, wenn die Ausgleichszahlungen von Bund und Freistaat für die Gewerbesteuerausfälle eingehen. Dies geht aus Hillers Bericht hervor. Er hat vor allem angesichts des starken Rückgangs der Gewerbesteuer-Einnahmen für 2021 vorsichtig kalkuliert.

In Zahlen bedeutet das: Hatte der Stadthaushalt 2019 noch ein Volumen von fast 150 Millionen Euro, rechnet man heuer mit 137 Millionen. 2021 sind nur noch 120 Millionen Euro angesetzt. Diese setzen sich aus rund 85 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und knapp 36 Millionen Euro im Vermögensetat für Investitionen zusammen.

Die Einkommensteuer ist jetzt mit Abstand der größte Einnahmeposten. Mit 27,5 Millionen Euro rechnet Erding 2021, bei der Gewerbesteuer dagegen mit nur rund 13 Millionen Euro. Noch 2019 hatte die Stadt mehr als 30 Millionen Euro eingenommen. Dafür kann sie erstmals seit vielen Jahren mit Schlüsselzuweisungen von etwa zwei Millionen Euro rechnen. Kein Grund zur Freude, denn dies ist ein Zeichen schwindender Steuerkraft.

Am Volumen des Verwaltungsetats gibt es wenig zu rütteln. Darin wird der laufende Betrieb dargestellt, der bezahlt werden muss. Größter Posten hier sind naturgemäß die Personalkosten. Sie liegen 2021 bei gut 18 Millionen Euro. Für die soziale Sicherung, die unter anderem Kitas, Jugendzentrum und Obdachlosenunterkünfte umfasst, werden gut 13 Millionen Euro ausgegeben.

An Kreisumlage muss die Stadt mindestens 28,4 Millionen Euro berappen, falls der Umlagesatz bei 47 Punkten bleibt. Jeder Prozentpunkt mehr würde Erding zusätzlich 600 000 Euro kosten. Die Höhe der Kreisumlage errechnet sich stets aus der Steuerkraft zwei Jahre zuvor, und die war 2019 noch hoch.

Um den Verwaltungshaushalt ausgleichen zu können, plant Hiller auch 2021 mit gut sechs Millionen Euro aus dem Vermögensetat. Eigentlich sollte es umgekehrt sein und der Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt dorthin fließen, um Investitionen tätigen zu können. Dafür nimmt Erding Geld von seinen Rücklagen. Diese betrugen zum Jahresende 2019 noch gut 65 Millionen Euro.

Größte Investitionen 2021: Rate für Bahntunnel (8,75 Millionen Euro). Knoten B 388/Staatsstraße 2082 (1,6 Mio.), Breitbandförderung (1,3 Mio.), Abschluss des Rathaus-Erweiterungsbaus (1,2 Mio.), Kreisverkehr Dachauer Straße (1,2 Mio.), Radwege (400 000), Straßenbeleuchtung (350 000), Entwässerungskanäle (300 000).

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