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Hans Moritz, Redaktionsleiter des Erdinger/Dorfener Anzeiger.

Kommentar zum Kreishaushalt 2019

Eine Debatte wie aus dem Lehrbuch des Parlamentarismus

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Die Beratungen um den 204-Millionen-Etat des Landkreises Erding für 2019 hat begonnen. Mit einer sehr eindrucksvollen Debatte. Das ist gelebte Demokratie, meint Redaktionsleiter Hans Moritz in seinem Kommentar zum Wochenende.

Im Kreistag ist diese Woche eine wichtige und vorbildliche Diskussion über den Kreishaushalt 2019 geführt worden. Mehrere Bürgermeister verschafften ihrer tiefen Besorgnis Ausdruck, ihre Gemeinden könnten von dem 204-Millionen-Etat erdrückt werden. Die Debatte zeigt, wie wichtig es ist, dass sich der Kreistag aus Politikern zusammensetzt, die auch in den Gemeinden Verantwortung tragen, vor allem die Bürgermeister.

Sie sind ein wichtiges Korrektiv, wenn es darum geht, wie viel Geld der Landkreis für welche Projekte in die Hand nimmt. Dabei schwebt er nicht im luftleeren Raum, denn zahlen müssen in erster Linie die Gemeinden.

Und es ist Ausdruck eines lebendigen und streitbaren Parlamentarismus, wenn um die Projekte und vor allem deren Finanzierung gerungen wird. Noch besser wäre die Debatte verlaufen, wenn die Kritiker konkrete Sparvorschläge unterbreitet hätten. Denn es macht wahrlich keinen Sinn, alle Positionen pauschal um fünf Prozent zu kürzen, wie es der Finsinger Rathauschef Max Kressirer laut gedacht hat – schon gar nicht im Bereich Schule und Bildung.

Vertieft befassen sollte sich der Kreistag mit dem Vorschlag des Isener Bürgermeisters Siegfried Fischer, Budgets einzuführen. Dann wären Ausgaben längerfristig planbar – etwa für die Schulen, aber auch die Politik.

Die Haushaltsberatungen haben gerade erst begonnen. Der Auftakt zeigt: Jeder Posten kommt auf den Prüfstein. Und das ist auch gut so.

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Und auf einmal geht es doch: Zur Entlastung der Kreuzung an der Langen Zeile/Am Gries hatten Experten einen Kreisverkehr zunächst kategorisch ausgeschlossen. Jetzt wird doch einer gebaut. Es ist sogar mehr drin, als der Mindestdurchmesser, nämlich 17 statt 13 Meter.

Der Fall ist ein Lehrbeispiel für die Politik. Sie sollte nicht allzu gutachtengläubig sein, sondern Expertisen stets kritisch hinterfragen. Ein Recht, das übrigens auch jedem Einzelnen zusteht. Die Bürgerversammlungen in Erding bieten dazu die ideale Gelegenheit.

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