Mehr als 6000 Kilometer fuhr ein Busfahrer ohne Fahrerlaubnis. Das Verfahren gegen ihn wurde aber eingestellt, da seine Schuld nicht ganz klar war.
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Eine vorläufige Fahrerlaubnis hatte der Busfahrer nach eigenen Angaben während den Fahrten. Beweisen konnte er das zwar nicht, das Verfahren wurde trotzdem eingestellt. Symbolfoto.

Verfahren gegen Busfahrer wegen geringer Schuld eingestellt

6287 Kilometer ohne Führerschein

  • vonMayls Majurani
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Mehr als 6000 Kilometer fuhr ein Busfahrer ohne Fahrerlaubnis. Das Verfahren gegen ihn wurde aber eingestellt, da seine Schuld nicht ganz klar war.

Erding/Nördlicher Landkreis– Insgesamt 6287 Kilometer soll ein 57-jähriger Busfahrer aus dem nördlichen Landkreis 2018 beruflich unterwegs gewesen sein, ohne eine gültige Fahrerlaubnis besessen zu haben. Dafür musste er sich nun vor dem Erdinger Amtsgericht verantworten. Das Verfahren gegen ihn wurde aber eingestellt, seine Schuld war „allenfalls gering“, wie es Richter Andreas Wassermann formulierte.

Der Mann, der zum Tatzeitpunkt noch im oberfränkischen Kreis Wunsiedel im Fichtelgebirge lebte, war zwischen Mai und Juni 2018 ganze 13 Mal mit dem Bus unterwegs. Die Strecken variierten zwischen 72 und 794 Kilometern. Dass er keine Fahrerlaubnis hatte, muss ihm bekannt gewesen sein, hieß es in der Anklageschrift. Er hatte nämlich rund eine Woche vor seiner ersten Fahrt einen Antrag auf Verlängerung seines Führerscheins der Klasse D gestellt. Die Fahrerlaubnis für den Bus wird zeitlich befristet vergeben und muss dann immer wieder verlängert werden.

„Bestimmt“, antwortete der Angeklagte auf die Frage von Richter Wassermann, ob er zu genannten Zeiten am Steuer saß: „Die genauen Daten weiß ich nicht mehr, aber ich bin gefahren.“ Einer Schuld war sich der Busfahrer allerdings nicht bewusst: „Ich hatte eine vorläufige Fahrerlaubnis“, sagte er. Vorlegen konnte er sie aber nicht. Er habe sie weggeschmissen, als er die endgültige Erlaubnis bekam: „Ich wusste doch nicht, dass ich den Zettel nach zwei Jahren wieder brauche.“ Aber: „Ich würde nie mit Menschenleben spielen. Mein Unternehmen hätte mich ohne die vorläufige Erlaubnis auch nicht fahren lassen.“

Dass er eine vorläufige Fahrerlaubnis tatsächlich hatte, ging aus der Akte der zuständigen Fahrerlaubnisbehörde allerdings nicht hervor. „In der Regel legen wir einen Entwurf in die Akte, hier haben wir aber nichts“, sagte der als Zeuge geladene Sachbearbeiter.

Mit einer anderen Information konnte er dem Angeklagten aber trotzdem viel Ärger ersparen: „Sein Antrag auf Verlängerung wurde am 14. Mai bewilligt“, also vier Tage vor der ersten vermeintlich strafbaren Fahrt. Davon wusste der Angeklagte aber nichts – „in der Regel dauert es etwa zwei Wochen, bis er Bescheid bekommt“, erklärte der Sachbearbeiter.

Was falsch gelaufen ist, konnte auch sein damaliger Chef nicht klären: „Normalerweise überprüfen wir die Akten alle drei Monate.“ Wenn Busfahrer zwischendurch mit einer vorläufigen Fahrerlaubnis unterwegs sind, würden sie ihm ein Foto davon schicken. „Nach zweieinhalb Jahren habe ich das damalige Handy aber nicht mehr, und die Fotos konnte ich nicht finden.“

Dem Angeklagten bescheinigte er ein einwandfreies Verhalten: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass er ohne Schein gefahren ist. Er hatte immer alles im Blick, und alle Mitarbeiter, alle Kunden und alle Reiseveranstalter waren zufrieden mit ihm.“

Vor allem weil sein Antrag auf Verlängerung zu den Tatzeiten schon bewilligt war und seine Schuld gering sei, schlug Richter Wassermann schließlich vor, das Verfahren einzustellen. Dem stimmte auch die Staatsanwaltschaft zu.

Mayls Majurani

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