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Drehscheibe Erding: Vom Warteraum Asyl werden die Flüchtlinge auf Deutschland verteilt.

Wann der letzte Flüchtling ankommt

Warteraum Asyl in Erding: Die Tage sind gezählt

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In gut zwei Jahren, vielleicht aber schon deutlich früher könnte der Warteraum Asyl im Fliegerhorst geschlossen werden. Dann hat Deutschland sein EU-Kontingent vollständig übernommen.

Erding - Eröffnet wurde der Warteraum Asyl mit einst 5000 Plätzen im Herbst 2015 – zur Hochzeit der Flüchtlingskrise in Deutschland. Hunderte Flüchtlinge wurden in Spitzenzeiten für maximal drei Tage im Erdinger Fliegerhorst untergebracht – täglich. Betrieben wird er von Anfang an vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mit Unterstützung des Deutschen Roten Kreuzes und der Bundeswehr.

2016 wurde die Balkanroute geschlossen, der Zustrom ebbte ab. Seit November vorigen Jahres wird Camp Shelterschleife im Rahmen des Relocationprogramms der Europäischen Union genutzt. Dieser Masterplan sieht die Verteilung von insgesamt 160 000 Personen aus den überfüllten Lagern in Griechenland und Italien auf die EU-Mitgliedsstaaten vor. Je nach Größe und Leistungsstärke wurden den Ländern Kontingente zugeteilt. Deutschland hat sich in den beiden EU-Ratsbeschlüssen vom September 2015 zur Aufnahme von 27 563 Menschen bereit erklärt – etwa 10 000 aus Italien und 17 000 aus Griechenland.

Es ist genau das Programm, das aktuell die Schlagzeilen dominiert, nachdem Ungarn und die Slowakei gegen die Aufnahme von Flüchtlingen vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt hatten – bekanntlich ohne Erfolg.

Nach bisherigem Ablauf würde der letzte Flüchtling im Mai 2019 in Erding ankommen

Der Plan sieht vor, dass Deutschland 1000 Flüchtlinge im Monat aufnimmt, zu gleichen Teilen aus Griechenland und Italien. Sie kommen über den Flughafen München nach Erding und werden in der Regel binnen 24 Stunden auf das Bundesgebiet verteilt.

Seit Beginn des Programms sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums 7852 Personen zunächst nach Erding umgesiedelt worden, 3405 aus Italien und 4447 aus Griechenland.

20 000 Menschen muss die Bundesrepublik also noch aufnehmen. Wie das in der Praxis geschehen soll, ist eine knifflige Frage. Bleibt es bei der bisherigen Praxis mit 1000 Übernahmen pro Monat, käme der letzte Flüchtling im Mai 2019 in Erding an. Das Relocationprogramm läuft aber offiziell am 26. September aus, also in genau zwei Wochen, bestätigt das Innenministerium.

Nach diesem Datum sollen die beiden Mittelmeerstaaten aber die Möglichkeit haben, „Umsiedlungsersuchen an diejenigen Mitgliedstaaten zu richten, die ihr Kontingent noch nicht ausgeschöpft haben“, so eine Ministeriumssprecherin – besagte 20 000.

Erdinger Kapazitäten reichen offenbar aus

Die Europäische Kommission drückt aufs Tempo, zumal eine Verlängerung des Relocationprogramms nicht geplant ist. Die Sprecherin von Minister Thomas de Maizière (CDU) erklärte unserer Zeitung weiter, Brüssel sehe vor, „dass die EU-Mitgliedstaaten die Beschlüsse von 2015 bis zum 8. Januar 2018 vollständig umgesetzt haben sollen“. Das heißt: „Bis dahin müssen auch die tatsächlichen Einreisen erfolgt sein“.

Ob es beim Prozedere bleibt, oder das Bamf die Zahl der Umsiedelungen nach Erding in den nächsten vier Monaten drastisch erhöht – das wären dann rund 5000 im Monat –, ließ das Ministerium offen. Dagegen spricht, dass jeder einzelne Migrant vor Einreise aufwändig sicherheitsüberprüft wird. Die Erdinger Kapazitäten würden jedoch ausreichen.

Auf die Frage, was danach geschieht, etwa ob der Warteraum als Anlaufstelle für eine mögliche Migrationswelle vom Mittelmeer genutzt werden könnte, antwortet die Sprecherin: „Derzeit gibt es keinen Bedarf für eine entsprechende Nutzung.“

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