Polizist bei Kontrolle am Hauptbahnhof angegriffen - Unbeteiligter sticht ihn von hinten nieder

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Für den Togolesen waren es gewöhnliche Pflegeprodukte, für die Polizei ein Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz. Symbolfoto.

Wegen Verstoß gegen das Arzneimittelgesetzt

Mit acht Kilo Cremes abgeschmiert – Hohe Geldstrafe für Togolesen

Ein Togolese kam mit fast acht Kilo an Pflegeprodukten wie Cremes, Lotionen oder Gels aus dem Urlaub zurück – und bekam nun eine Geldstrafe wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz.

Flughafen/Erding Wegen vorsätzlicher Einführung von Arzneimitteln musste sich ein 47-Jähriger vor dem Amtsgericht Erding verantworten. Er wurde zu einer Geldstrafe von 1950 Euro verurteilt. Der Fall lehrt: Unwissenheit schützt nicht vor Strafe.

Der Togolese, der seit 20 Jahren in Deutschland lebt, kam im Dezember 2018 nach einem vierwöchigen Besuch in seinem Geburtsland am Münchner Flughafen an – mit dutzenden Cremes, Lotionen, Gels und Seifen im Gepäck. Und offenbar ohne eine Ahnung davon, dass die Produkte unter das Arzneimittelgesetz fallen. Die Pflegemittel mit einem Gesamtgewicht von fast acht Kilo seien für Familie und Freunde gedacht, versicherte der vierfache Vater: „Meine Frau und meine Tochter wollten, dass ich ihnen Cremes mitbringe.“

Angeklagter zeigte sich von Anfang an kooperativ

Er sei in Togo in einige gewöhnliche Märkte gegangen und habe von den Verkäufern empfohlene Pflegeprodukte gekauft. Insgesamt habe er dafür etwa 100 Euro ausgegeben, die er von seiner in Togo lebenden Mutter bekam. Der Wert von gleichwertigen Produkten in Deutschland war Richter Björn Schindler zwar nicht bekannt, doch er war sich mit Staatsanwaltschaft und Verteidigung schnell einig, dass der Wert wesentlich mehr als 100 Euro betragen dürfte.

Dass der Afrikaner die Absicht hatte, das Eingeführte weiterzuverkaufen, konnte ihm nicht nachgewiesen werden. Auch der als Zeuge geladene Zollbeamte, der den verbotenen Import am Flughafen sicherstellte, teilte mit: „Er hat sich von Anfang an kooperativ gezeigt und meinte, die Produkte seien für Familie und Freunde.“

Tologese zeigt Reue: „Ich bin korrekt“

Der 47-Jährige arbeitete zuletzt bei einem Security-Unternehmen, ist aktuell allerdings arbeitslos. Er beteuerte, nicht gewusst zu haben, dass eine Einfuhr der Arzneimittel verboten sein könnte. Für ihn seien es schlicht Pflegeprodukte und keine Arzneimittel.

„Ich kann seit einem Jahr nicht schlafen“, sagte er. Zuvor habe er noch nie derartige Produkte nach Deutschland gebracht, versicherte der Familienvater. Und es werde auch kein zweites Mal vorkommen: „Ich bin korrekt.“

Bedingter Vorsatz, Geständnis, keine Vorstrafen

Dennoch wurde er wegen unerlaubter Einfuhr von Arzneimitteln verurteilt. Allerdings zu 130 Tagessätzen, 40 mehr als der Verteidigerin Monika Dirnberger recht war: „Ab 90 Tagessätzen könnte es ausländerrechtliche Probleme für meinen Mandanten geben“, erklärte sie. In der Rechtsfolge, auf die der Angeklagte Einspruch einlegte, waren 175 Tagessätze à 40 Euro gefordert worden. Der Tagessatz wurde auf 15 Euro reduziert. Strafmildernd wirkten sich für den Togolesen der bedingte Vorsatz und das Geständnis aus. Vorbestraft war der Familienvater auch nicht.

Richter Schindler erklärte in der Urteilsbegründung, bereits ähnliche Fälle erlebt zu haben. Aus Gesichtspunkten der Gleichbehandlung könne er keine mildere Strafe aussprechen, meinte er achselzuckend.

Mayls Majurani

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