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Im Stadtrat gab es Bedenken über die Friedenskonferenz. Den Veranstaltern wird von mehreren Seiten latenter Antisemitismus vorgeworfen.

Kritik im Stadtrat

Antisemitismusvorwurf: Zweifel an Friedenskonferenz in der Stadthalle

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Was verbirgt sich hinter der „1. Für den Frieden Konferenz zur Wintersonnwende“, die am Samstag in der Stadthalle stattfindet? Diese Frage beschäftigte am Dienstagabend den Stadtrat.

Erding – Was verbirgt sich hinter der „1. Für den Frieden Konferenz zur Wintersonnwende“, die am Samstag in der Stadthalle stattfindet? Diese Frage beschäftigte am Dienstagabend den Stadtrat. Harry Seeholzer (Erding Jetzt) sprach die Veranstaltung an und berichtete, dass diese durchaus kritisch gesehen werde. „Es ist die Rede von antisemitischen Tendenzen“, sagte er.

Seeholzer wollte von OB Max Gotz und Stadthallen-Geschäftsführerin Jutta Kistner, die im Stadtrat ihren Geschäftsbericht vorstellte, wissen, wer kontrolliere, ob derartige Äußerungen fallen und ob Verträge mit externen Veranstaltern Klauseln gegen Diskriminierung enthalten. Reinhard Böhm, Verwaltungschef im Rathaus, erklärte, die Vergabe der Halle erfolge diskriminierungsfrei. Die Stadthalle prüfe mit externen Behörden, ob gegen den Veranstalter etwas vorliege, was eine Vermietung unmöglich mache. Sei das nicht der Fall, „sind wir verpflichtet, die Halle zu vermieten“.

Friedenskonferenz: Latent rechts?

Kistner erklärte, es sei ein schwieriges Unterfangen, denn oft würden Forderungen und Anschuldigungen via Social Media verbreitet. „Wir arbeiten mit Profis zusammen in den Behörden“, betonte die Stadthallen-Chefin, etwa Polizei und Verfassungsschutz. Gotz betonte, Kistner gehe hier sehr feinsinnig vor.

Auch das Erdinger Bündnis „Bunt statt Braun“ hat sich mit der „Konferenz für den Frieden“ beschäftigt und ist auch auf Stadt und Stadthalle zugegangen. „In mehrmaligen Gesprächen sahen die Verantwortlichen leider jedoch rechtlich keine Handhabe, die Veranstaltung abzusagen“, bedauert das Bündnis, das in Erding von den Sprecherinnen Ulla Dieckmann, Sabrina Tarantik und Petra Bauernfeind vertreten wird. In ihrer gemeinsamen Erklärung warnen sie ausdrücklich vor der ,Konferenz für den Frieden‘ und begründen es damit: „Die Organisatoren sind im Kreis von Verschwörungstheoretikern und Antisemiten zu finden, gut vernetzt im rechten Milieu. Das Gefährliche ist, dass sie erst mal nicht offen antisemitisch agieren, sich dann aber antisemitischer Verschwörungstheorien bedienen. Einige relativieren mit ihren Aussagen die Shoa. Die rechte Szene ist nicht mehr so einfach zu identifizieren.“

Bauernfeind, die für die Freien Wähler auch im Stadtrat ist, erklärte in der Sitzung, es sei in der Tat schwierig, Belegbares zu finden – außer, dass sich die Veranstalter in einer bestimmten Szene finden. „Man kann nur hoffen, dass sie wenig Zulauf haben.“

Gabi Zierz

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