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Die B15 neu wird vom Bund nicht weiter verfolgt. Jetzt ist das Land am Ruder. Welche Trasse soll es nun sein?

Gute Nachrichten für den Landkreis Erding

Neuer Bundesverkehrswegeplan: B388 drin, B15 draußen

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Erding - Kommt der Straßenbau im Kreis Erding nun endlich voran. Am Bund soll es nicht liegen, sagt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt.

Gute Nachrichten und eine faustdicke Überraschung aus Berlin: Die Ortsumfahrungen von Eichenried/Moosinning, Erding, Grünbach und Taufkirchen haben es im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) in den vordringlichen Bedarf geschafft. Das ist die höchste Kategorie mit den größten Chancen aus Realisierung in den kommenden Jahren. Dies gab Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt am Mittwochabend in Berlin bei der Vorstellung des neuen, bis 2030 gültigen BVWP bekannt.

Prio 1 – das gilt auch für die A 94 München - Passau zwischen München und Pocking sowie für den Ausbau des Schienenabschnitts München - Mühldorf einschließlich Elektrifizierung. Vorgesehen sind unter anderem der viergleisige Ausbau von München-Ost bis Markt Schwaben, der zweigleisige Ausbau zwischen Markt Schwaben, Mühldorf und Freilassing sowie die Elektrifizierung. Auch der S-Bahn Ringschluss von Erding zum Flughafen ist weiter gesetzt.

Dobrindt hatte aber auch eine Nachricht für die Region, die vielen nicht gefallen dürfte: Das Mammutprojekt B 15 neu (Rosenheim–Landshut) wird erst einmal nicht weiter verfolgt – zumindest nicht mit Nachdruck. Der Grund: „Es gibt weiterhin keine Festlegung auf eine Trasse.“ Stattdessen werde weiter kontrovers um die raumgeordnete Trasse im Kreis Mühldorf beziehungsweise um den Ausbau der bestehenden B15 mit Ortsumfahrungen gerungen.

„Diese Einigung kann nicht Aufgabe des Bundes sein. Das ist auch nicht Teil des Bundesverkehrswegeplans. Die Findung muss der Freistaat Bayern herbeiführen“, sagte Dobrindt im Gespräch mit unserer Zeitung. „Die B15 neu hatte keinerlei Chance, in den vordringlichen Bedarf zu kommen.“ Es sei aber noch nichts verloren: „Ich kann an den Freistaat und an die Kommunen nur appellieren, das Projekt zügig durchzuplanen. Danach sind die Chancen auf Realisierung hoch.“

Die Absage aus Berlin heißt aber auch: Der Verkehr vor allem durch St. Wolfgang, Dorfen und Taufkirchen wird eine erhebliche und in den kommenden Jahren weiter ansteigende Belastung darstellen.

Die Kosten für die vier B 388-Umfahrungen bezifferte Dobrindt mit rund 86 Millionen Euro. Im Gespräch mit unserer Zeitung erklärte Dobrindt weiter, insgesamt sei der BVWP 264,5 Milliarden Euro schwer. Kalkuliert habe man bis 2030. Dobrindt versicherte in diesem Zusammenhang: „Wir haben ehrlich gerechnet. Das heißt: Vorhaben im vordringlichen Bedarf, die zu Ende geplant sind und gegen die nicht (mehr) geklagt wird, werden auch finanziert und realisiert“, so der Minister. „Die Realität ist leider oft so, dass gebaut werden könnte, aber vor Ort nicht alle Voraussetzungen da sind.“

Was die Erdinger Vorhaben betrifft, sagte Dobrindt: „Die Region kann sich glücklich schätzen. Hier bestehen sehr gute Chancen, in den nächsten Jahren kräftig voranzukommen.“ Wo und wann gebaut wird, beantwortet der BVWP grundsätzlich nicht. Die Liste, der ein Dialogprozess folgt, zeigt nur auf, welche Infrastrukturprojekte dem Bund wichtig sind und er zu bezahlen bereit ist.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ewald Schurer sagte, diese Festlegung überrasche ihn nicht. „Der Ausbau der B 388 ist überfällig. Hier haben Lokal-, Landes- und Bundespolitik gut zusammengearbeitet.“ Das Nein zur B15 neu überrascht Schurer angesichts des Streits nicht. Er ist aber überzeugt: „Das kommt wieder auf den Tisch.“

Sein CSU-Kollege Andreas Lenz sprach von einem „großen Erfolg für den Landkreis“. Dafür habe die CSU jahrelang gekämpft. Die B15 neu hält Lenz weiter für wichtig – „und zwar auf der ursprünglichen, bereits raumgeordneten Trasse“. Der neue BVWP nehme aber bewusst keine unreifen Vorhaben mehr auf. Über ide B 15 neu werde sicher bald wieder gesprochen.

Umweltministerin und Landtags-Stimmkreisabgeordnete Ulrike Scharf erklärte, sie freue sich, dass Erding so gut berücksichtigt worden sei. „Das ist gerechtfertigt.“ Die Orte entlang der B 388 seien längst über Gebühr belastet. Es sei „nur zu begrüßen, dass dieser Plan so transparent wie noch keiner vor ihm zustande gekommen ist“

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