+
MdB Andreas Lenz (CSU) hat außer dem Sitzungsgeld aus dem Ebersberger Kreistag keinerlei Nebeneinkünfte. Will er auch gar nicht.

Interview mit Bundestagsabgeordnetem Andreas Lenz

Masken-Raffkes: „Viel Vertrauen in die Politik zerstört“

  • Hans Moritz
    vonHans Moritz
    schließen

Wie steht der Erdinger CSU-Bundestagsabgeordnete Andreas Lenz zu den Masken-Raffkes? Wir haben ihn gefragt.

Erding – Die Enthüllungen kommen für CDU und CSU zur denkbar schlechtesten Zeit. Gut ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl ist bekannt geworden, dass sich mindestens zwei Bundestagsabgeordnete der Union bei der Bestellung von Schutzmasken in der ersten Pandemie-Welle vor einem Jahr kräftig bereichert haben – und das nur, weil sie ihre Kontakte hatten spielen lassen. Es geht um sechsstellige Beträge. Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU) sind aus der Unionsfraktion ausgetreten, Löbel hat den Bundestag verlassen, Nüßlein will erst im Herbst gehen – wegen seiner Bezüge und Altersversorgung. Über die „Masken-Raffkes“ sprachen wir mit dem Erdinger MdB Andreas Lenz (CSU).

Herr Lenz, wenn Ihnen die „Masken-Raffkes“ Georg Nüßlein und Nikolas Löbel im Bundestag über den Weg liefen. Was würden Sie Ihnen zurufen?

Gute Frage. Ich weiß nicht, ob ich ihnen viel zu sagen hätte. Aber vom Grundsatz, dass durch sie großer Schaden entstanden ist, dass viel Vertrauen in die Politik zerstört wurde. Und vielleicht auch, ob es ihnen das wirklich wert war – angesichts des angerichteten Schadens.

Wie können solche Vorgänge verhindert werden – doch mit einem strengen Transparenzregister?

Ich bin nicht gegen ein strenges Transparenzregister. Das heißt, dass dokumentiert wird, wer wann mit Abgeordneten über was spricht. Aber gleichzeitig hätte ein solches Register die in der Diskussion befindlichen Fälle wohl nicht verhindert. Ich plädiere für zusätzliche Verhaltensregeln, in denen auch die Frage der Nebentätigkeiten aufgegriffen wird. Aber eher noch wichtiger ist: Es braucht bei jedem Einzelnen ein Gespür dafür, was man macht und was man eben nicht macht. Egal, ob das rechtlich und formal möglich ist oder nicht.

Muss ein Bundestagsabgeordneter wirklich nebenher arbeiten?

Es gibt im Parlament ja auch Selbstständige. Da ist es aus meiner Sicht schon richtig, dass die ihre Betriebe weiterführen können – auch um die Bandbreite der Gesellschaft abzubilden. Ansonsten ist die Tätigkeit im Bundestag schon recht ausfüllend, langweilig wird es auch ohne Nebenjob ganz bestimmt nicht. Und verhungern muss auch niemand von der Abgeordnetendiät.

Beziehen Sie selbst Nebeneinkünfte?

Außer den Sitzungsgeldern für den Kreistag Ebersberg habe ich keinerlei Nebeneinkünfte. Solche Angebote lehnte ich immer bewusst ab.

Das Interview führte Hans Moritz.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare