Hans Moritz, Redaktionsleiter des Erdinger/Dorfener Anzeiger.

Kommentar zum Wochenende

Ulrike Scharf: Sachpolitik ohne Alphatier-Getöse

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Welche Politik betreibt eigentlich Ulrike Scharf? In seinem Kommentar zum Wochenende analysiert Redaktionsleiter Hans Moritz ihre Amtsführung, ihre Stärken - und ihre Gegner.

Ulrike Scharf hat nächsten Mittwoch einen Termin, der sinnbildlich für ihre Politik als Ministerin und Stimmkreisabgeordnete ist. Die CSU-Politikerin bringt Coffee-to-go-Verkäufer an einen Tisch, damit die den Muntermacher fortan möglichst nicht mehr im Pappbecher, sondern in Mehrweggefäßen servieren. Das Fachgespräch wird in Erding stattfinden.

Seit die 49-Jährige 2014 überraschend von Ministerpräsident Horst Seehofer zur Umwelt- und Verbraucherschutzministerin ernannt wurde, verfolgt sie diesen Politikstil: Sie hört zu, ist offen für Expertenwissen – und ihre Heimat Erding ist sehr oft ihre Bühne.

Dass die Landtagsopposition sie vor sich herzutreiben versucht, liegt weniger an ihr als am Amt. Der Verbraucherschutz ist ein vermintes Gebiet, auf dem kann man kaum reüssieren. Scharf kennt beide Seiten: Im Falle Bayern-Ei wird ihr zu zögerliches Handeln vorgeworfen – obwohl Versäumnisse klar in die Zeit ihres Vorgängers Marcel Huber fallen. Im Falle der Listerien im Fleisch der Geretsrieder Metzgerei Sieber soll sie zu früh die Notbremse gezogen haben.

Scharf wird oft vorgeworfen, politisch blass zu sein. Sie ist nun mal kein dröhnendes Alphatier wie Horst Seehofer oder Markus Söder. Tatsächlich ist sie die einzige im Kabinett, die sich offen gegen die dritte Startbahn stellt. Und: Sie ist erklärte Gegnerin der Skischaukel am Riedberger Horn. Den Verstoß gegen die Alpenschutzkonvention haben diese beiden Herren zu verantworten.

Seehofer hat ihr den dritten Nationalpark aufs Auge gedrückt. Im Spessart erntet Scharf viele Pfiffe der Bauern- und Waldfunktionäre. Sie versucht, die Idee im Dialog umzusetzen. Mit Erfolg? Sieht so aus, denn eine repräsentative Umfrage des World Wide Fund for Nature (WWF) und Bund Naturschutz (BN) im Spessart hat ergeben: 64 Prozent der Bürger sind für den Nationalpark, nur 29 Prozent dagegen.

Was hat das alles mit ihrem Stimmkreis Erding zu tun? Nicht nur in ihm mehren sich die Stimmen, die fragen, ob Scharf nicht ausgelastet sei, so oft wie sie durch Schulen und Betriebe im Landkreis tingle. So kann man das sehen. Oder man erkennt an, dass sie trotz Ministeramts die politische Basisarbeit nicht vernachlässigt.

Scharfs Hausmacht daheim ist dennoch begrenzt. In der CSU gibt es immer noch welche, die ihr vor der Landtagswahl den Sieg in der Kampfabstimmung gegen den vom Vorstand favorisierten Jakob Schwimmer übel nehmen. Und dann sind da noch die, die unverdrossen Martin Bayerstorfer als Landwirtschaftsminister unter Ministerpräsident Söder ins Spiel bringen. Das ist ein unfeiner Akt ihr gegenüber. Zwei Erdinger Minister – das ist Utopie.

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