Hans Moritz, Redaktionsleiter des Erdinger/Dorfener Anzeiger.

Kommentar zum Wochenende

Mangelnde Transparenz im Stadtrat? Zum Aufreger reicht’s nicht

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In Erding gibt es auch in Zukunft kein Ratsinformationssystem für die Bürger. Protokolle und Vorlagen kommen nicht ins Internet. Darüber kann man sich empören. Es ist aber doch eher eine  theoretische Debatte, meint Redaktionsleiter Hans Moritz in seinem Wochenend-Kommentar.

Das war ja klar: Kaum hatte es der Verwaltungs- und Finanzausschuss abgelehnt, sämtliche öffentlichen Sitzungsvorlagen und -protokolle ins Internet zu stellen, da twitterte Piraten-Stadtrat Stefan Lorenz: „Der Stadtrat hat Angst vor dem Internet.“ Das ist schon eine recht forsche Diagnose. Zum Aufreger taugt das Nein zu einem Ratsinformationssystem jedenfalls nicht.

Keine Frage, es hätte Erding nicht in seinen Grundfesten erschüttert, wenn die Bürger Zugang zu den in Sitzungen öffentlichen Unterlagen bekommen hätten. Der Kreistag macht es ja auch seit vielen Jahren, von irgendwelchen Datenschutzverstößen ist nichts bekannt.

Andererseits kann man auch die Verwaltung verstehen. Denn wer politische Inhalte, Entscheidungen und Diskussionen mit ihren Urhebern aller Welt zur Schau stellt, muss höchste Vorsicht walten lassen.

Weil Erding wunderschöne Kirchen hat, sollte man selbige im Dorf lassen. Denn die Lektüre von Tischvorlagen und seitenlangen Protokollen sind schon etwas für Fortgeschrittene. So viel scheint es davon in Erding nicht zu geben. Die Öffentlichkeit nimmt von den Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse kaum Notiz. Und aus dem Rathaus ist nicht bekannt, dass die Menschen Schlange stehen, um die Protokolle einzusehen. Das geht nämlich heute schon!

Das heißt freilich nicht, dass die Erdinger kein Interesse hätten, was politisch in ihrer Stadt passiert. Am Donnerstag fand die fünfte und letzte Bürgerversammlung in diesem Jahr statt. Mehreren hundert Menschen hat OB Max Gotz im vorigen Monat erklärt, was derzeit ansteht. Er hat Dutzende Fragen beantworten, Kritik und Anregungen aufgegriffen.

Die, die im Ausschuss am lautesten mehr Öffnung zum Bürger hin gefordert haben, sollten mal hinterfragen, wie oft sie an Bürgerversammlungen teilgenommen haben. So nah wie hier kommen sich Regierte und Regierende nämlich nirgends.

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