Christkindlmarkt 

Schwank um Schwenk-Grill

Erding – Von wegen stade Zeit: Der Streit um die Zulassung des Schwenk-Grills von Sascha Schmid auf dem Erdinger Christkindlmarkt beschäftigt das Gericht. Zu einer Einigung mit dem Verschönerungsverein als Veranstalter kam es nicht.

Im Zivilprozess um die Zulassung des Schwenk-Grills auf dem Christkindlmarkt flogen am Donnerstag vor der 4. Zivilkammer des Landgerichts die Fetzen. Ergebnis: Eine gütliche Einigung scheiterte ebenso wie ein Vergleich. Sascha Schmid hatte sich per einstweiliger Verfügung die Zulassung zum Christkindlmarkt erstritten. Dagegen legte der Verschönerungsverein mit seinem Vorsitzenden Fritz Steinberger als Veranstalter Einspruch ein. So kam es vor Richter Tilmann Roß zur mündlichen Verhandlung.

Roß rekapitulierte, dass Schmid auf seine Bewerbung hin über Monate im Unklaren gelassen worden sei. In einem Zweizeiler sei ihm dann am 23. Oktober „sehr pauschal“ und ohne Angabe von Gründen mitgeteilt worden, dass er nicht berücksichtigt werde. Für Schmid eine „Willkür“-Entscheidung. Er pocht darauf, Anspruch auf die Zulassung zu haben, weil er sich auf dem Christkindlmarkt bereits langjährig bewährt und ein attraktives Angebot habe, das kein anderer biete.

Der Verschönerungsverein habe seine Entscheidung vor allem damit begründet, dass der Markt wegen der Eisfläche kleiner geworden sei. Neben Schmid seien deshalb auch andere Teilnehmer – etwa acht – nicht zugelassen worden. Außerdem seien feuerpolizeiliche Vorschriften angeführt worden – Schmid verwende glühende Kohlen, sein Stand könne also nicht an einem beliebigen Ort stehen. Zudem habe der Verein Schmids Zuverlässigkeit in Frage gestellt: Er sei 2014 mit den Standgebühren in Verzug geraten, habe erst nach einer Abmahnung bezahlt. Dass er 2015 doch zugelassen worden sei, habe er einem städtischen Votum zu verdanken.

Statt Rechnung 3. Mahnung

Schmids Anwalt Karl Jusek machte geltend, dass es für die Vergabe keinerlei transparente Auswahlkriterien gebe und auch keine nachvollziehbare Begründung für die Nicht-Zulassung seines Mandanten. Was die angebliche Unzuverlässigkeit angehe, liege der Verein falsch: Schmid habe keine Rechnung, sondern plötzlich eine 3. Mahnung bekommen. Der Kassenwart des Vereins habe auf Anfrage geäußert, dass alle Unterlagen beim Vorsitzenden lägen. Die angebliche Unzuverlässigkeit klärte sich auch: Die Platzgebühren hatte Schmids Lebensgefährtin einbezahlt, sie waren „irrtümlich“ ihrem Bruder, ebenfalls Beschicker, gutgeschrieben worden. Auch das Argument Platznot ließ der Anwalt nicht gelten: So sei ein neuer Anbieter für Burger durchaus berücksichtigt worden.

Schmid habe 2015 von der Stadt den Platz am so genannten Müllhäusl zugewiesen bekommen, so Jusek weiter. Der sei nach Aussage eines Brandschutz-Experten unbedenklich. „Lügen haben kurze Beine“, sagte der Anwalt in Richtung Steinberger.

Der Vorsitzende des Verschönerungsvereins legte seinerseits nach: Wegen der kleineren Fläche gebe es heuer einfach fünf Stände weniger. Außerdem habe er den ständigen Ärger mit Schmid, über den sich auch seine Kollegen beschwert hätten, satt. Der habe beispielsweise 2014 ein eigenes Kulturprogramm mit einem „Prominentengrillen“ angekündigt. Ministerin, Bürgermeister und Landrat hätten erst aus der Zeitung von ihrer angeblichen Teilnahme erfahren und abgesagt. Im übrigen, so Steinberger, gebe es auf dem Markt ein Überangebot an Essens- und Glühweinständen.

Drei Stunden Schlagabtausch

Richter Roß bemühte sich um eine gütliche Einigung. Dem Verschönerungsverein machte er klar, dass er sonst ein großes Risiko eingehe. Schmid hatte den Christkindlmarkt als „Standbein“ seines Unternehmens geltend gemacht und von einem Gewinn von 50 000 Euro vor Steuern gesprochen. Dem Verein stehe vermutlich eine Schadensersatzklage ins Haus, wenngleich der angebliche Gewinn doch etwas überzogen erscheine, so Roß.

Auf der Suche nach einem Kompromiss stand der Vorschlag im Raum, der Verschönerungsverein solle mit Schmid einen Platztausch vornehmen und ihm 6000 Euro Schadenersatz für die bereits entgangenen Einnahmen bezahlen. Der Verein könne seinen Stand ans Müllhäusl verlegen. Auch das lehnte Steinberger („Ich lass’ mich doch nicht zum Hanswurschten machen“) ab. Zuvor war sein Vorschlag, Schmid solle nicht seinen eigenen Wagen benutzen, sondern seinen Grill in die Hütte des Vereins einbauen, gescheitert. Ohne Waschanlage könne er aus hygienischen Gründen nicht zustimmen.

Nach drei Stunden Schlagabtausch beendete Richter Roß den Prozess. Seine Entscheidung, ob die Einstweilige Verfügung aufrecht erhalten wird oder nicht, will er am 6. Dezember verkünden.

Walter Schöttl

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