Stadtrat Erding

Nur ein verkaufsoffener Sonntag fix

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Erding - Am 5. Juni wird es in der Erdinger Innenstadt einen verkaufsoffenen Sonntag geben. Das ist fix. Ob es heuer noch mehr werden, das liegt an den Geschäftsleuten. Der Stadtrat erwartet nun von ihnen Impulse.

Der überraschende Vorstoß von Oberbürgermeister Max Gotz (CSU), die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage zu überdenken, hatte vor knapp zwei Wochen Stadträte wie Geschäftsleute kalt erwischt (wir berichteten). Der OB trat damit eine Diskussion los, die sich vor allem um die so genannten besonderen Anlässe drehte, die für die Genehmigung verkaufsoffener Sonntage notwendig sind. Diese Anlässe seien in der Realität kaum zu erkennen, so Gotz’ Kritik. Dieser Ansicht schlossen sich am Dienstagabend auch die Stadträte an. Allerdings ließen sie den Geschäftsleuten die Chance, für weitere verkaufsoffene Sonntage attraktive Anlässe zu finden, die die gesetzlichen Rahmenbedingungen erfüllen. Ein Termin steht bereits fest: Am 5. Juni wird es einen verkaufsoffenen Sonntag geben, zumindest in der Innenstadt. Anlass dafür ist ein kulinarischer Markt mit Schwerpunkt Fairtrade. Diesen hatte das Stadtmarketing initiiert. „In den vergangenen Jahren hat der Stadtrat quasi im vorauseilenden Gehorsam die Beschlusslagen herbeigeführt“, erinnerte Gotz. Dies sei in der Annahme geschehen, „dass Anstrengungen für besondere Anlässe auch unternommen werden“. Diese Bemühungen vermissten nicht nur Gotz, sondern viele Stadträte. Auch in den vergangenen Tagen sei wenig Konstruktives zum Thema gekommen, zeigte sich der OB enttäuscht. Er hätte sich beispielsweise eine Unterschriftenliste mit zahlreichen Händlernamen gewünscht, die die Bedeutung verkaufsoffener Sonntage für sie unterstreicht. Für die Freien Wähler erklärte Petra Bauernfeind, man wolle die Innenstadt bei den verkaufsoffenen Sonntagen positiv begleiten. Eine Öffnung der Geschäfte sei angesichts der Besucherströme durch die Anlässe durchaus gegeben. In den Gewerbegebieten müsse man auf ein entsprechendes Programm drängen. Da reiche ein kleiner Weihnachtsmarkt mit drei Christbaumkugeln nicht aus. Auch Horst Schmidt und Jutta Harrer (beide SPD) sahen die Innenstadt im Fokus, wenn der Anlass stimme. „Wir können einzeln beschließen, das ist auch gerecht gegenüber den Geschäftsleuten“, sagte Gotz. Hans Egger (Erding Jetzt) wehrte sich gegen den Eindruck, der Stadtrat würde die Arbeitnehmerrechte nicht achten. Auch er plädierte dafür, in erster Linie die Innenstadt zu sehen. „Da kann man vielleicht ein Auge zudrücken.“ Er selbst könne nicht sagen, warum die Besucherströme kommen und ob sie wegen der geöffneten Geschäfte da seien. Jakob Mittermeier (CSU) berief sich aufs Ladenschlussgesetz, das vier verkaufsoffene Sonntage eben nur bei besonderen Anlässen erlaube. „Wir brauchen Aktionen, die vor Gericht standhalten“, sagte er: „Es wäre uns sehr recht, wenn sich Gewerbetreibende bei den Aktionen einbringen würden.“ Bei der Einführung des Kinderflohmarktes vor einigen Jahren „war in jedem Geschäft eine passende Aktion“, erinnerte Mittermeier. Günther Kuhn (Grüne) brachte es auf den Punkt: „Wenn der Anlass stimmt, wird genehmigt. Egal, ob ein oder vier verkaufsoffene Sonntage.“ Gotz wollte seinen Denkanstoß als Weckruf für die Geschäftsleute verstanden wissen. „Wir rütteln mit der Debatte wach und spielen den Ball zurück mit der Bitte, die Chance wahrzunehmen.“ Dies gelte auch für die Gewerbegebiete. Komme von dort ein attraktives Konzept, müsse Chancengleichheit gelten. Auf die Gleichbehandlung von Innen- und Außenbereich verwiesen auch Siegfried Ippisch (CSU) und Rainer Mehringer (FW). Jetzt sind die Händler am Zug.

zie

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