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Eine offene Diskussion führte SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen (2. v. r.) mit den Genossen beim Mayr-Wirt.  Martin Kern (r.) und Niclas Spanel (3. v. r.) moderierten den Abend.

Kohnen: „Sprache macht Politik“

Erding - Die SPD ist seit der Kanzlerkandidaten-Kür von Martin Schulz im Aufwind. Darüber und über vieles mehr sprach Natascha Kohnen, Generalsekretärin und Kandidatin für den Vorsitz der Bayern-SPD, in Erding.

„Es ist selten, dass wir bei einer SPD-Veranstaltung noch anbauen müssen“, scherzte SPD-Kreisvorsitzender Martin Kern und schleppte eigenhändig Stühle herbei. Der SPD-Kreisverband Erding hatte am Donnerstagabend zu einer Diskussionsrunde mit Natascha Kohnen zum Mayr-Wirt eingeladen.

Dass der Raum knackend voll wurde, hatten die Genossen auch dem Umstand zu verdanken, dass der Bayerische Bauernverband spontan mit gut 20 Leuten angerückt war, die vor dem Lokal gegen die umstrittene Kampagne von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) protestiert hatten.

Kohnen, derzeit Generalsekretärin und nach Florian Pronolds Rücktrittsankündigung Kandidatin für den Vorsitz der Bayern-SPD, war zu Gast, um über das Thema „Gesellschaft und Politik in Zeiten des Populismus“ zu diskutieren. Moderiert wurde die Veranstaltung von Kern und Niclas Spanel als Vertreter der Jusos.

Kohnen sprach in erster Linie über die Ziele der SPD und die große Aufgabe, das Vertrauen der Menschen in die Politik zu stärken. Dabei müsse man vor allem die Populisten im Auge behalten, „die mit einfachen Worten schnelle Antworten auf Probleme geben, aber keine Lösungen bieten“, so Kohnen. Die SPD sieht sich seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten und der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz im Aufwind. Das bekommt auch der bayerische Landesverband zu spüren: Fast 700 Eintrittsanträge habe man innerhalb von zehn Tagen verzeichnet, erklärte die Generalsekretärin.

Die „Schulz-Welle“ würde vor allem durch die einfache und klare Sprache des Kanzlerkandidaten beflügelt, die in den Menschen wieder das Gefühl anspreche, mit ihren Problemen im Mittelpunkt zu stehen. Daran kann man laut Kohnen ebenfalls erkennen, das „Sprache Politik macht“.

Auf Landesebene habe es sich die SPD zum Ziel gesetzt, wieder für mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft zu sorgen, erklärte Kohnen und verwies auf den kürzlich beschlossenen Leitantrag der Bayern-SPD, der vier große Bereiche umfasst. Dazu gehörten bezahlbarer Wohnraum, gerechte Arbeitsbedingungen für alle, gelingende Integration und eine Politik, die Familien eine große Bedeutung beimisst. Für Kohnen zählen dazu beitragsfreie Kitas und ein Grundeinkommen. Wie sich dieses errechnet, sei noch zu diskutieren.

Dass an der Steuerschraube gedreht werde, stehe dabei außer Frage, hier sollen vor allem die Reichen zur Kasse gebeten werden, die mit einer „Multimillionärssteuer“ ebenso in den Staatshaushalt einzahlen sollen wie mit einer „Spekulationssteuer“, die als Bodenpreisbremse dienen könnte.

Kohnen erklärte, es gehe darum, die Debatten aus der Tiefe zu führen und den Menschen „echte Lösungen und keine Parolen zu bieten“. Dafür solle sich bei der Kommunikation der SPD nach außen insgesamt der Sprachstil ändern. Man wolle weniger auf die Fehler der anderen hinweisen, sondern mehr die eigenen Ziele aufzeigen.

In die Diskussionsrunde kam Schwung, als aus dem Publikum Fragen zur Landwirtschaftspolitik der Bayern-SPD gestellt wurden. „Wie werden die Landwirte von Ihnen im Landtag vertreten?“ und „Ist die Landwirtschaft überhaupt noch gewollt?“ Kohnen musste bei den Antworten jedoch passen. Die Landwirtschaft sei „ein hoch komplexes Thema“, für das sie keine Fachfrau sei und nicht „mit leeren Parolen antworten“ wolle, erklärte sie und verwies auf Horst Arnold, der als agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gerne für eine Fachdebatte eingeladen werden könne. (Henry Dinger)

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