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Mindestens noch ein Jahr werden Flüchtlinge ins Camp Shelterschleife gebracht. Dennoch beharrt MdB Andreas Lenz auf Verkleinerung und später Rückbau des Warteraums Asyl im Fliegerhorst.

Warteraum Asyl 

Drehscheibe mindestens noch für ein Jahr

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Erding - Der Warteraum Asyl im Fliegerhorst wird bis mindestens September 2017 für die europäische Umverteilung von Flüchtlingen benötigt. MdB Andreas Lenz pocht dennoch auf Rückbau oder Verkleinerung.

Seit kurzem kommen wieder bis zu 500 Flüchtlinge pro Monat in den Warteraum Asyl. Basis ist die Zusage des Europäischen Rats, eine Quote bei der Verteilung der Flüchtlinge einzuführen. Es geht um zunächst 160 000 Flüchtlinge, die EU-weit verteilt werden. Sie werden aus Italien und Griechenland eingeflogen. Beide Länder gelten als überlastet.

Bei einem Besuch im Bundesinnenministerium hat der CSU-Bundestagsabgeordnete Andreas Lenz erfahren, dass diese Regelung vorläufig bis 14. September 2017 Bestand hat – also mindestens noch ein Jahr. „Deutschland will seinen Beitrag leisten, damit auch die europäischen Partner zu ihren Versprechen hinsichtlich der Grenzsicherung stehen“, so Lenz, über ein der CSU wichtiges Anliegen.

Seinen Angaben zufolge bleibt es dabei, dass pro Monat maximal 500 Flüchtlinge in den Warteraum kommen, in dem sie sich längstens 72 Stunden aufhalten. Lenz macht deutlich, dass beim Thema Sicherheit die Situation mit der von vor einem Jahr nicht vergleichbar sei. Vom Ministerium hat er die Versicherung, „dass alle Flüchtlinge vor ihrer Ankunft in Erding vollständig sicherheitsüberprüft sind“. Laut Innenministerium verfügen sie über eine gesicherte Identität und haben folglich gültige Pässe. Jeder einzelne, so Lenz weiter, sei sicherheitsüberprüft. Der Bund will es unter allen Umständen vermeiden, dass (weitere) als Flüchtlinge getarnte Terroristen ins Land gelangen. Auch der Warteraum Asyl wurde von IS-Terrorverdächtigen durchlaufen. Mindestens ein Fall vom November vorigen Jahres ist bekannt (wir berichteten).

Die in Erding eintreffenden Menschen kommen laut Ministerium „ausschließlich aus Ländern, bei denen die Schutzquote höher als 75 Prozent ist“ – vor allem aus Syrien, dem Irak und Eritrea. Soll heißen: Die Menschen, die in den Fliegerhorst kommen, werden in aller Regel auch als Asylbewerber anerkannt. Lenz begrüßt es, „dass ab sofort schon an der EU-Außengrenze klar sein muss, ob ein Flüchtling eine realistische Chance auf Asyl hat oder nicht“.

Trotz der neuen Rolle, die Camp Shelterschleife bei der Bewältigung der europäischen Flüchtlingskrise spielt, hält Lenz an seiner Forderung fest, „das Wartezentrum langfristig aufzulösen und mittelfristig zumindest stark zu verkleinern“. Dabei denkt er auch an die Konversionspläne der Stadt. Aktuell kämen nur noch etwa 100 Flüchtlinge pro Tag in Deutschland an. „Diese Zahlen rechtfertigen die vorhanden Einrichtungen nicht“, so der CSU-Parlamentarier. Schließlich sei die Aufrechterhaltung der Infrastruktur mit hohen Kosten verbunden. Generell lehnt Lenz eine unkontrollierte Einwanderung nach Deutschland strikt ab: „Eine Situation wie im Herbst 2105 darf und wird es nie wieder geben.“

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