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Behauptete sich gegen Kritik am JU-Kurs: Stefanie Hagl.

Personaldebatte und Appelle zur Geschlossenheit

Wenige Seehofer-Fans beim JU-Stehempfang

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Der Personalstreit an der Parteispitze war das Thema beim Stehempfang der JU Erding. Ministerin Ulrike Scharf lobte den Ministerpräsidenten. Im Publikum waren die Seehofer-Fans aber rar.

Erding – Die CSU hat Gesprächsbedarf. Das war beim Stehempfang der Jungen Union in Erding zu spüren. Zwischen den Grußworten schwoll der Geräuschpegel beträchtlich an. Alle Redner beschworen am Sonntagvormittag im Gasthaus Erdinger Weißbräu Geschlossenheit. Doch als Umweltministerin Ulrike Scharf den Ministerpräsidenten als unverzichtbar für Koalitionsverhandlungen in Berlin bezeichnete, klatschten nur ein paar der Besucher.

Scharf lobte die JU als Aktivposten und unbequemen Mahner. Sie erlaubte sich aber einen Seitenhieb auf die Personaldebatte Söder-Seehofer auf der JU-Landesversammlung Anfang November in Erlangen. Das sei „in einer Art und Weise erfolgt, die vielleicht nicht ganz angemessen“ war, meinte Scharf. JU-Ortsvorsitzende Stefanie Hagl bezeichnete den Erlanger Beschluss für einen personellen Neuanfang an der Spitze dagegen als Signal für „einen gesunden Neuanfang“.

Die Sondierungsgespräche zur Jamaika-Koalition seien durch die CSU-Personaldebatten „empfindlich gestört“ worden, kritisierte Scharf. Das habe „großen Schaden angerichtet für uns als Partei“. Einige Angriffe – gerade auf Frauen in der Partei – hätten die „Umgangsformen im Negativen weit übertroffen“. Jetzt sei „ein Schlussstrich unter die Verletzungen“ umso wichtiger. „All das wird uns sonst einholen“, erklärte die Ministerin aus Maria Thalheim. Schließlich kämen nach den Landtagswahlen 2018 bald Europa- und Kommunalwahlen.

Man könne sich schon „trefflich fragen“, ob die Landtagsfraktion das Recht habe, am Montag über einen künftigen Ministerpräsidenten abzustimmen. Sie wolle das nur als Stimmungsbild für den Parteitag Mitte Dezember verstanden wissen.

OB Max Gotz wurde da deutlicher. „Es ist eine Frechheit, was sich die Landtagsfraktion hier einbildet. Die Entscheidung trifft schon der Parteitag“, rief er in den Raum. Hier brandete bei den rund 50 Besuchern, unter ihnen viele CSU-Bürgermeister, Beifall auf. Auch Andreas Scheuer nahm sich Gotz vor. „Es ist nicht Aufgabe des Generalsekretärs, das Klima zu vergiften“, schimpfte der OB. Es könne nicht sein, dass „nach jeder Wahl, die grottenschlecht gelaufen ist“ das verantwortliche Personal dann auch noch befördert werde.

Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz bemühte dazu einen Fußballvergleich. „Ein Spielführer sollte nicht auch noch für eine Niederlage belohnt werden“, meinte er, ohne konkret zu sagen, wen er damit meint. Eine aktuelle Umfrage habe ihn erschreckt, erklärte Lenz. Weniger die nur 37 Prozent Zustimmung zur CSU noch die Aussage von 83 Prozent der Befragten, dass sie die Partei für zerstritten halten – vielmehr erfülle ihn mit Sorge, dass sich nur noch 17 Prozent für eine Alleinregierung der Christsozialen ausgesprochen hätten. „Da müssen die Alarmglocken schrillen“, erklärte Lenz. Daher sei Geschlossenheit umso wichtiger. „Die Art und Weise, wie Personen diffamiert wurden“ sei in der CSU beispiellos gewesen.

Hans Wiesmaier hörte sich das alles mit versteinerte Miene an. Gerade das Vorpreschen der Landtagsfraktion halte er für vollkommen unangemessen, sagte der Fraunberger Bürgermeister auf Nachfrage. Die Entscheidung über das CSU-Spitzenpersonal müsse schon die Basis beim Parteitag treffen.

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