Ein Tempo-30-Schild steht an einer Straße
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Der Finsinger Gemeinderat hat beschlossen, das Tempo auf der Straße Am Steinfeld auf 30 km/h zu begrenzen. Jetzt ist die zuständige Behörde auf diese nicht rechtskonforme Maßnahme aufmerksam geworden (Symbolbild).

Landratsamt fordert Aufhebung des Ratsbeschlusses – Gremium will daran aber festhalten

Am Steinfeld: Wird Tempo 30 ausgebremst?

Der Finsinger Gemeinderat hat beschlossen, das Tempo auf der Straße Am Steinfeld auf 30 km/h zu begrenzen. Jetzt ist die zuständige Behörde auf diese nicht rechtskonforme Maßnahme aufmerksam geworden.

Neufinsing – Die Finsinger Gemeinderäte sind sich einig, dass es sich bei der Straße Am Steinfeld um eine Gefahrenstelle im Straßenverkehr für Kinder, Fußgänger und Radfahrer handelt. In der Januar-Sitzung wurde beschlossen, dort eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 vorzunehmen (wir berichteten). Wie von Bürgermeister Max Kressirer (WGE) erahnt, ist die zuständige Behörde auf diese nicht rechtskonforme Maßnahme aufmerksam geworden.

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Januar hatten sich die Mitglieder trotz Kressirers Bedenken dafür entschieden, die Geschwindigkeit Am Steinfeld auf 30 km/h zu begrenzen. Hintergrund war ein Antrag vom SPD-Ortsvorsitzenden Josef Eichinger gewesen, der auf die Gefahrensituation hingewiesen hatte.

Da der angesprochene Bereich jedoch zwischen den Ortsschildern von Neufinsing und Finsing liegt, ist dort bisher Tempo 100 erlaubt. Durchführbar wäre rechtlich gesehen lediglich eine Herabstufung auf 70 km/h beziehungsweise eine schrittweise Herabsetzung über 70 und 50 auf 30 km/h dem Ende zu.

Kressirer hatte deutlich darauf hingewiesen, dass das geplante Vorhaben nicht haltbar sei. Für die Gemeinderäte ein Gewissenskonflikt, denn sie vermuten, dass das Aufstellen eines 70er-Schilds als Aufforderung gesehen werden könnte, dort auch bis zu 70 km/h zu fahren. Sie haben sich deshalb mehrheitlich entschieden, den radikalen Weg zu gehen und die für Tempo 30 notwendige Beschilderung anzubringen, worauf die zuständige Fachbehörde jedoch aufmerksam geworden ist. Das gab Kressirer in der jüngsten Ratssitzung bekannt. Die Behörde habe die Aufhebung des Beschlusses gefordert.

Gemeinderat Ludwig Lex (FWF) fand klare Worte: „Wo ist für uns der Nachteil, wenn wir das einfach so lassen? Dann soll das Landratsamt die Beschilderung eben ersetzen.“ Andrea Struck (Grüne) riet erneut davon ab, eine 70er-Beschilderung anzubringen. „Das ist die Aufforderung zum schnellen Fahren. Dann belassen wir es lieber bei keiner Beschilderung.“

Dieter Heilmair (CSU) plädierte dafür, die Entscheidung des Gemeinderats weiterhin zu vertreten. „Ein Alibibeschluss war damals nicht die Intention. Es ist unser Wille, also sollten wir auch weiterhin voll dahinterstehen. Wenn jemand das Ganze aufheben will, dann soll das Landratsamt die Schilder wegtun“, meinte er.

Kressirer schlug vor, gemeinsam mit der Fachbehörde zu klären, was möglich sei. Damit sei man auf der sicheren Seite. Unterstützung bekam er dafür aber von zu wenigen Gemeinderäten: Wegen insgesamt neun Gegenstimmen wurde der Beschluss, Tempo 30 Am Steinfeld einzuführen, nicht abgelehnt. Der Bürgermeister kündigte an, dass es seine Pflicht sei, diesen Umstand zu melden.

Julia Adam

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