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Der Air-Berlin-Hangar an der Wartungsallee am Fughafen München.

30.000 Quadratmeter große Wartungshalle

Asyl-Knast am Flughafen: Kommen hier bald die Flüchtlinge hin?

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Die Pläne für ein Abschiebegefängnis am Flughafen München werden konkreter.

Update vom 4. Juli 2018:

Im Asylstreit in der Union mit den Protagonisten Angela Merkel und Horst Seehofer äußert sich die Kanzlerin am Mittwoch in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“ - Transitzentren und die Zusammenarbeit zwischen CDU und CSU sind die Hauptthemen.

Bayerischer Asylplan von Markus Söder

München - Das bayerische Innenministerium prüft, ob die Haftanstalt in einem stillgelegten Hangar auf dem Flughafengelände eingerichtet werden kann, bestätigte ein Sprecher unserer Zeitung. Dabei handelt es sich um den sogenannten Hangar 3 – eine 30.000 Quadratmeter große Wartungshalle, die früher von der Techniksparte des Pleitefliegers Air Berlin genutzt wurde. Noch immer sind im Eingangsbereich der Halle die Embleme von Air Berlin zu sehen – die Halle jedoch steht leer.

Lesen Sie auch: Ministerium äußert sich: Kommt ein neues Abschiebegefängnis am Flughafen München?

Die Pläne für ein Abschiebegefängnis am Flughafen beruhen auf dem sogenannten bayerischen Asylplan, den das Kabinett von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor einem Monat beschlossen hatte. Darin ist von zusätzlichen Abschiebeplätzen die Rede, „um künftig noch effektiver zu verhindern, dass sich Ausreisepflichtige ihrer Abschiebung entziehen können“. Da liege eine Einrichtung „möglichst mit räumlich enger Anbindung“ an den Flughafen nahe.

Abschiebehaftanstalten in Eichstätt und Erding

Bisher gibt es Abschiebehaftanstalten in Eichstätt (95 Plätze) und Erding (35 Plätze). Geplant sind zudem Neubauten in Hof (150 Abschiebe-Plätze) und eine kombinierte JVA (normal und Abschiebehaft) für insgesamt 450 Häftlinge in Passau, die aber erst 2022 zur Verfügung stehen würde.

Der Air-Berlin-Hangar an der Wartungsallee am Fughafen München.

In ein Gefängnis kommen abzuschiebende Asylbewerber, wenn gegen sie eine Sicherungs- oder Vorbereitungshaft verhängt wurde. Sie wird angeordnet, wenn die Gefahr der Vereitelung der Abschiebung besteht, es beispielsweise Hinweise gibt, dass der Flüchtling untertauchen will.

Außerdem: Mehr als 50 Flüchtlinge von München aus abgeschoben - deshalb ist das ein Novum

Bei den Planungen, das Gefängnis an den Flughafen zu verlegen, steht das Innenministerium offenbar noch am Anfang. Ein Sprecher konnte weder etwas über die Anzahl möglicher Haftplätze noch etwas über die Zahl der zur Sicherung notwendigen Polizisten sagen. Laut BR müssten mindestens 250 Polizisten für eine 24-Stunden-Überwachung abgestellt werden – Personal, das dann anderswo fehlen würde. Da der Hangar direkt an einer Startbahn liegt, müsste er wohl hermetisch abgesperrt werden. Zudem wären große Investitionen notwendig, beispielsweise der Einbau von Wohncontainern und Sanitäranlagen.

Hans Moritz / Dirk Walter

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