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Die Grünen wollen, dass Airlines für laute und „schmutzige“ Flieger mehr bezahlen müssen.

Grünen-MdL Becher für neue Entgelte

Höhere Gebühren für Lärm und Schadstoffe?

  • Hans Moritz
    vonHans Moritz
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Wer am Münchner Flughafen startet oder landet, muss dafür bezahlen. Schon heute gibt es eine regulierende Staffelung der Gebühren, um zum Beispiel leisere Flieger zu belohnen. Das geht dem Moosburger Grünen-Abgeordneten Johannes Becher nicht weit genug.

Flughafen –  Deshalb hat er zwei Anträge an den Landtag gestellt. Sein Ziel: Die Flughafenentgeltordnung soll ein stärkeres Instrument werden, um die Lärm- und Schadstoffbelastung im Flughafenumland einzudämmen.

„Zuschläge auf die Lärmentgelte zu Tagesrand- und Nachtzeiten sowie eine deutliche Erhöhung der lärm- und emissionsabhängigen Entgelte könnten endlich die nötige Anreizwirkung entfalten, um Fluggesellschaften zu mehr Pünktlichkeit und damit weniger Nachtflügen sowie einer Nutzung von lärm- und schadstoffärmeren Flugzeugtypen anzuregen“, so Becher.

Die Antwort aus dem bayerischen Verkehrsministerium liegt dem Abgeordneten nun vor. Das verweist darauf, dass es die Entgeltordnung, die der Flughafen vorlegt, ohne eigene Einflussnahme nur zu genehmigen habe. Das reicht Becher nicht. „Die Staatsregierung ist nicht nur Genehmigungsbehörde, sondern auch Mehrheitsgesellschafterin der FMG. Natürlich kann sie in dieser Rolle auf die Flughafenentgeltordnung der FMG als Tochterunternehmen des Freistaats im Rahmen der Gesellschafterversammlung Einfluss nehmen und diese mitgestalten.“ Er fordert die Staatsregierung auf, „ihre Rechte endlich mit dem Ziel des Schutzes von Klima und Anwohnern zu nutzen“.

Zudem drängt er auf eine begleitende Studie. „Die Staatsregierung ist sich der möglichen Lenkungswirkung der Entgelte durchaus bewusst. Ob sich durch deren Ausgestaltung zuletzt aber wirklich eine Veränderung seitens der Fluggesellschaften ergeben hat, darüber hat sie laut eigenen Aussagen keine Kenntnis.“ Becher mutmaßt, dass das auch daran liegen könnte, dass die Gebühren für Lärm und Schadstoffe bisher deutlich zu niedrig waren, als dass es für die Airlines einen finanziellen Unterschied gemacht hätte. „Hier müssen wir unsere Einflussmöglichkeiten nutzen“, so der Moosburger.  ham

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