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Ein Asylheim am Flughafen gibt es bereits. Das Gelände an der Wartungsallee könnte künftig für Abschiebungen genutzt werden.

Folge des bayerischen Asylplans

Ministerium äußert sich: Kommt ein neues Abschiebegefängnis am Flughafen München?

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Das bayerische Innenministerium erwägt eine eigene Abschiebehaftanstalt am Flughafen München. Offen ist, ob danach das Erdinger Gefängnis wieder regulär genutzt werden kann.

Flughafen/Erding – Die Staatsregierung will Asylbewerber, die nicht in Deutschland bleiben können, schneller und konsequenter abschieben. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erwägt eigene Abschiebeflüge. Viele Ausreisepflichtige verlassen das Land aber nicht freiwillig und müssen deswegen in Haft genommen werden. Die Plätze sind knapp bemessen, aktuell sind es etwa 130 in Eichstätt und Erding. Neubauten sind in Passau und Hof geplant (wir berichteten).

Nun erwägt das Innenministerium die Errichtung einer weiteren Abschiebehaftanstalt – am Münchner Flughafen. Entsprechende Informationen unserer Zeitung bestätigte am Wochenende ein Sprecher von Minister Joachim Herrmann (CSU).

Abschiebegefängnis am Flughafen München: Herrmanns Innenministerium prüft Möglichkeiten

„Einzel- und Sammelabschiebungsmaßnahmen finden in Bayern regelmäßig über den Flughafen München statt. Eine Einrichtung möglichst mit räumlich enger Anbindung liegt nahe“, so der Sprecher weiter. Derzeit werde geprüft, „welche konkreten Möglichkeiten es gibt“.

Am Flughafen besteht eine Unterkunft für Asylbewerber, die auf dem Luftweg gekommen sind. Es handelt sich um einen unscheinbaren Flachbau an der Wartungsallee im Westen des Airports, der übermannshoch eingezäunt und mit Stacheldraht umgeben ist. Oft werden die Räumlichkeiten in erster Linie von der Bundespolizei nicht gebraucht, in der Regel stehen sie leer.

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Der Vorteil dieser Adresse auf der anderen Seite der Wartungshallen unter anderem der Lufthansa Technik: Sie liegt fernab der Passagierströme, ist schnell über die Deggendorfer Autobahn und die Zentralallee erreichbar. Von hier aus können die Flüchtlinge schnell in den Sicherheitsbereich zu den Flugzeugen gebracht werden.

Lesen Sie auch: Mehr als 50 Flüchtlinge von München aus abgeschoben - deshalb ist das ein Novum

Folge des kürzlich beschlossenen bayerischen Asylplans

Die Pläne für ein Flughafen-Abschiebegefängnis beruhen laut dem Sprecher auf dem Bayerischen Asylplan, den der Ministerrat erst vor drei Wochen beschlossen hat. Darin ist auch von zusätzlichen Abschiebehaftplätzen die Rede, „um künftig noch effektiver zu verhindern, dass sich Ausreisepflichtige ihrer Abschiebung entziehen können“.

Ob danach die JVA Erding, die im Frühjahr zu einer solchen Anstalt umgewandelt worden war, wieder regulär für Untersuchungshäftlinge und Insassen mit kürzeren Gefängnisstrafen genutzt werden kann, ist völlig offen. „Angesichts der konstant hohen Zahl von Abschiebungsgefangenen können wir derzeit keine Aussage dazu treffen, wie lange die JVA Erding dafür noch benötigt wird“, teilt ein Sprecher des Justizministeriums mit.

Ebenso wenig entschieden ist, wie es mit dem Warteraum Asyl im Erdinger Fliegerhorst weitergeht. Das Bundesinnenministerium erklärte auf Anfrage unserer Zeitung, derzeit gebe es keine EU- oder andere Programme, auf deren Grundlage Migranten über Erding ins Bundesgebiet kommen, um von hier aus auf die Bundesländer verteilt zu werden.

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