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Sammelabschiebung.

Flug in Kabul gelandet

Mehr als 50 Flüchtlinge von München aus abgeschoben - deshalb ist das ein Novum

Im Rahmen einer Abschiebung nach Afghanistan sind mehr als 50 Flüchtlinge in der afghanischen Hauptstadt Kabul angekommen. Das ist ein Novum.

Kabul/München - Das sagten Beobachter afghanischer und internationaler Flüchtlingsinstitutionen am Kabuler Flughafen am Mittwochmorgen. Damit haben Bund und Länder die bisher größte Gruppe abgelehnter Asylbewerber in das kriegszerrissene Land abgeschoben.

Bislang hatte eine Vereinbarung gegolten, wonach nicht mehr als 50 Flüchtlinge (insgesamt waren es wohl 69) an Bord von Abschiebeflügen sein dürfen. Oft waren es weniger als 20 Abgeschobene pro Flug. Die Maschine war um 8.40 Uhr Ortszeit in Kabul gelandet.

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Abschiebungen nach Afghanistan: Welchen Bundesländern abgeschoben haben, blieb zunächst unklar

Insgesamt haben Bund und Länder nun mehr als 280 Afghanen auf direktem Weg in ihr Heimatland zurückgebracht. Aus welchen Bundesländern die Abgeschobenen kamen, blieb zunächst unklar.

Flüchtlingsaktivisten hatten am Vorabend gesagt, dass eine große Gruppe aus Bayern kommen werde. Außerdem könne es sein, dass Abschiebungen wieder über die bisher geltenden drei Kategorien ausgeweitet wurden. Seit einem schweren Anschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai 2017 hatten die Behörden Abschiebungen beschränkt auf Straftäter, terroristische Gefährder und Menschen, die „die Mitwirkung an der Identitätsfeststellung hartnäckig verweigern“.

Abschiebungen nach Afghanistan: Flüchtlingsministeriums in Kabul ist empört

Die Abschiebungen sind wegen der sich rasant verschlechternden Sicherheitslage in Afghanistan umstritten. Die radikalislamischen Taliban lehnen Friedensangebote ab und verschärfen ihre Angriffe auf Regierung, Sicherheitskräfte, Bezirks- und Provinzzentren.

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Vertreter des Flüchtlingsministeriums in Kabul reagierten empört. Es gebe eine mit Deutschland vereinbarte Obergrenze von 50 Passagieren, sagte ein afghanischer Beamter, der namentlich nicht genannt werden wollte, der Deutschen Presse-Agentur. "Die Deutschen haben einen Fehler gemacht." Man habe die deutschen Polizisten an Bord auf die hohe Zahl angesprochen. Die Antwort sei gewesen, dass man die früheren geringeren Passagierzahlen habe wettmachen wollen. Seit Ende 2016 hat Deutschland insgesamt rund 300 Afghanen abgeschoben.

5 von 51 Flüchtlingen aus Bayern waren Straftäter

Der Stellungnahme der bayerischen Staatsregierung zufolge haben sich auch Hamburg, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Berlin, Rheinland-Pfalz, Hessen und Schleswig-Holstein an der Abschiebung beteiligt. Unter den 51 aus Bayern abgeschobenen Männern seien 5 Straftäter gewesen. Zur Identität der anderen Passagiere gab es zunächst keine weiteren Informationen. „Die Afghanen mussten Deutschland verlassen, nachdem ihnen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechtskräftig kein Asylrecht zuerkannt hatte“, hieß es in der Mitteilung. Laut Bundesinnenministerium waren 134 Polizisten an der Abschiebung beteiligt.

Im Juli ist eine Abschiebung in Leipzig eskaliert. Demonstranten blockierten die Polizei. Einige waren Flaschen und Steine auf die Beamten. 

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dpa

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