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Verkehrsgipfel: Minister-Trio will 2012 richtig Gas geben

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München/Freising - Die Verkehrsanbindung des Flughafens lief bisher im Zeitlupentempo. Jetzt wollen die drei beteiligten Minister Gas geben.

Verkehrsminister Martin Zeil, Innenminister Joachim Herrmann und Finanzminister Markus Söder hatten am Montag die beiden Landräte der Landkreise Erding und Freising, Martin Bayerstorfer und Michael Schwaiger, nach München eingeladen. Die Minister betonten dabei, dass „Verbesserungen zügig realisiert“ und „erste Projektfortschritte schnell sichtbar“ werden müssten. Auf diese Sprachregelung hat man sich offenbar am Dienstag geeinigt. Nach dem „Gipfeltreffen“ in München war zunächst Stillschweigen mit den Landräten vereinbart worden. Landrat Michael Schwaiger teilte lediglich mit, dass das Gespräch „kein großer Wurf“ gewesen sei. Und tatsächlich gab es, quasi im Nachtrag, eine offizielle Mitteilung mit kaum Neuigkeiten.

Die Staatsregierung und Politiker der Flughafenregion waren ja bereits bei einer ersten „Verkehrskonferenz“ am 26. Oktober übereingekommen, prioritäre Anbindungsprojekte parallel zur dritten Startbahn voranzutreiben (wir berichteten). Im Bereich der Schienenanbindung bestand schon damals Einvernehmen, dass der Bau der Neufahrner Kurve sowie des Erdinger Ringschlusses unverzichtbar sind. Im Jahr 2012 soll möglichst der Planfeststellungsbeschluss für die Neufahrner Kurve erreicht und die Finanzierung verbindlich vereinbart werden. Nach dem Variantenentscheid in Erding wird 2012 gleichfalls mit der Erstellung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den Erdinger Ringschluss begonnen werden. „Damit unterstreicht die Staatsregierung ihren Willen, die unverzichtbaren Projekte für die Schienenanbindung bereits im nächsten Jahr unumkehrbar aufs Gleis zu setzen“, betonte jetzt Verkehrsminister Zeil. Auch im Straßenverkehr sollen rasch Fortschritte erzielt werden. Finanzminister Söder will vor allem auch bei der Realisierung der Westtangente Freising vorankommen. Innenminister Herrmann sagte zu, die Höhe der staatlichen Förderung definitiv bis Ende Januar 2012 zu klären.

Herrmann: „Wir zeigen damit, dass wir alles tun, um schnelle Fortschritte bei der Verbesserung der Straßenanbindung des Flughafens zu erreichen.“ Für eine Reihe weiterer Straßenprojekte soll eine Prioritätenreihenfolge sowie ein Realisierungszeitraum festgelegt werden. Hier bedarf es allerdings noch weiterer Prüfungen. Wichtig sei „ein ebenso ehrgeiziger wie realistischer Fahrplan“.

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