Neue Rechtslage 

Flächennutzungsplan: Forstern muss auf digital umsteigen

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Die Gemeinde Forstern lässt ihren Flächennutzungsplan (FNP) digitalisieren. Sie sei eine von wenigen Gemeinden im Umkreis, die das noch nicht getan haben, sondern nach wie vor rein analog mit dem Plan arbeiten, erklärte Bürgermeister Georg Els (AWG) in der Gemeinderatsitzung.

Forstern – Gut 24 500 Euro kostet die Kommune dieses Verfahren, das sie keinesfalls rein freiwillig durchführt: Nach neuer Rechtslage seit Juni dieses Jahres sollen die Gemeinden im Rahmen des E-Government-Gesetz nicht nur die Bebauungspläne, sondern auch den jeweils aktuellen FNP online zur Verfügung stellen. Die Bebauungspläne sind bereits teilweise online. Das übernimmt die Verwaltung selbst. Die Digitalisierung des FNP jedoch müsse der Planungsverband übernehmen.

Geschäftsleiterin Christine Pettinger erklärte, warum eine Digitalisierung von Vorteil sei. Sie werde auch für gemeindeeigene Planungen immer häufiger benötigt – sei es für Bauleitplanung, für Gutachten oder für Konzepte. „Dazu muss bisher der vorhandene, großformatige Plan aus den 70er Jahren kopiert sowie alle Änderungen, die den jeweiligen Teilbereich betreffen, herausgesucht und ebenfalls kopiert werden.“

Im Einzelfall werde dann zudem häufig ein aktueller Stand vom Planungsverband München angefordert, was erneut Kosten produziere. Durch Änderungen der tatsächlichen Gegebenheiten seit den 70er Jahren sei in keinem Fall gewährleistet, dass der Ist-Zustand zu 100 Prozent übereinstimmt.

Nicht zuletzt sei der riesige Papierplan auch sehr unpraktisch. Er passe kaum auf ihren Schreibtisch, sagte Pettinger. Und da der Plan zum Zusammenfalten ist, sei er nach rund vier Jahrzehnten entsprechend abgenutzt.

Els erklärte, dass die Digitalisierung auch etwas mit den „Transparenzbestrebungen“ seiner Gemeinde zu tun habe, denn dann könne jedermann den FNP im Internet abrufen. Die Gemeinde habe deshalb vom Planungsverband ein Angebot für die Digitalisierung angefordert. Dafür sei ein Bauleitplanverfahren mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. „Ist dies einmal durchgeführt, können künftige Änderungen, die ja stets ins Verfahren gehen, direkt eingearbeitet werden“, erklärte Pettinger.

Der FNP könne so stets auf dem Laufenden gehalten werden. Die Kosten für die Digitalisierung inklusive Verfahren können über die Haushaltsstelle „Sonstige Bauleitplanung“, in der 50 000 Euro zur Verfügung stehen, gedeckt werden.  vam

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