Forsterns nächster Bürgermeister ist hauptamtlich
Der Gemeinderat von Forstern hat nach emotionaler Debatte die Rechtsstellung des 1. Bürgermeisters geändert. Ab 2020 ist der Rathauschef hauptamtlich. Ob der amtierende Georg Els da noch mal antritt?
Forstern – Noch hat sich in Forstern kein Anwärter aufs Bürgermeisteramt aus der Deckung gewagt. Wer auch immer am 15. März 2020 gewählt wird: Er wird Forsterns erster hauptamtlicher Rathauschef. Die Änderung der Rechtsstellung des 1. Bürgermeisters hat der Gemeinderat am Dienstagabend vor ungewöhnlich großer Zuhörerkulisse mit 9:5 Stimmen beschlossen.
CSU und SPD/Die Grünen stimmten geschlossen für den Antrag, die Alte Wählergemeinschaft (AWG) dagegen – inklusive Bürgermeister Georg Els. Er ist bekanntermaßen seit 1. Mai 1996 ehrenamtlicher Bürgermeister von Forstern, daneben weiterhin als Rechtsanwalt und bei einem Verlag tätig. Noch hält es sich Els offen, ob er das für die Kommunalpolitik aufgeben will. Nicht anwesend waren die AWG-Räte Max Reiser, Peter Feckl und Helga Wilms. „Schade“, kommentierte Els, der gerne gehabt hätte, dass sich alle Räte äußern. Für eine Ablehnung hätten aber auch diese drei Stimmen nicht gereicht.
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CSU Forstern: „Dringend notwendig, dass der Bürgermeister hauptamtlich wird“
In ihrem Antrag nennt die CSU mehrere Gründe, warum ein hauptamtlicher Bürgermeister, also ein Beamter auf Zeit, nötig sei: mehr Einwohner und Aufgaben, viele Großprojekte – vom neuen Rathaus über einen eventuellen Neubau der Schule bis zum Pflegezentrum für Senioren. Außerdem beschäftige Forstern 90 Mitarbeiter, deren Personalverantwortung und -führung beim Bürgermeister liegen. „Wir halten es deshalb für dringend notwendig, dass der Bürgermeister hauptamtlich wird“, erklärte Vizerathauschef Sebastian Klinger (CSU) für seine Fraktion.
„Wir haben uns immer mal wieder mit diesem Thema befasst, auch schon vor sechs oder zwölf Jahren“, sagte Sebastian Hohentanner (SPD/Die Grünen). Auch er nannte die Projekte, den steigenden Haushalt und die vielen Mitarbeiter („das ist ja schon ein größerer Mittelständler“) als Hauptgründe für eine Änderung. Diese sah er als Aufwertung des Amts, weil sich der Bürgermeister voll auf die Gemeinde fokussieren könne, ohne Nebentätigkeiten ausüben zu müssen: „Das hat die Gemeinde, das haben die Bürger verdient. Es ist eine Win-Win-Situation für alle.“
CSU Forstern: „Das hat nichts mit unserem Bürgermeister Georg Els zu tun“
Mehrmals stellte Klinger klar: „Das hat nichts mit unserem Bürgermeister Georg Els zu tun, sondern damit, dass für uns ein hauptamtlicher Bürgermeister der richtige Weg wäre. Unser Antrag hängt mit keiner Person zusammen.“ Das betonte auch Annett Taubert (CSU), die Els ein „unheimliches Wissen für die Gemeinde“ attestierte: „Es geht nicht darum, ihm irgendwas abzustreiten, was er nicht kann.“
Das sahen die Vertreter der Alten Wählergemeinschaft, der auch Els angehört, anders. Fraktionssprecher Franz-Josef Obermaier meinte, Els habe die Gemeinde in 24 Jahren Ehrenamt zusammen mit dem Gremium gut vorangebracht. „Der Antrag ist gerechtfertigt, nur kommt er sechs Jahre zu früh“, meinte Obermaier, denn Els habe signalisiert, noch eine Periode weitermachen zu wollen. „Wir haben einen erfahrenen Bürgermeister, der seinen Job gut macht und viel in der Gemeinde unterwegs ist. Jetzt aus ihm einen hauptamtlichen Bürgermeister zu machen – das schaut für mich so aus, als könnte er das nicht mehr. Ich frage mich: Was will man damit zum jetzigen Zeitpunkt bezwecken?“
AWG Forstern: Kandidatensuche schwierig - „egal für welche Gruppierung“
Wer sage, man brauche aufgrund der vielen Aufgaben einen Hauptamtlichen, attestiere damit ein Defizit in der Verwaltung und schwäche die Geschäftsstellenleitung. Stefan Ganghofer (CSU) hingegen fand, dass mit dem Hauptamt die Verwaltung sogar gestärkt werde.
Obermaier hielt es für schwierig, einen qualifizierten Kandidaten fürs Hauptamt zu finden – „egal für welche Gruppierung“. Das sah auch Rainer Streu (AWG) so. Er nannte das Hauptamt „eine gewisse Abschreckung“ für Bewerber: Werde man nach sechs Jahren nicht mehr gewählt, müsse man auch im Job neu beginnen. Darauf verwies auch Herbert Berger (AWG): „So einfach wird’s nicht werden.“ Er persönlich habe zudem „ein leicht reserviertes Verhältnis zu Beamten“: Sie hätten nach einer vertraglich festgelegten Stundenzahl Feierabend – „das auch mit Fug und Recht. Ich meine deshalb aber, ein Ehrenamtlicher wäre besser.“
Rosa Lehrer (AWG) sagte: „Mir kommt es vor, dass der Gemeinderat oder die Verwaltung nicht mit ihm zurecht kommt, wenn er nicht hauptamtlich wird.“ Für die Bürger sei Els stets zu erreichen. „Plädoyers für eine Person sind nicht angebracht“, versuchte dieser die Diskussion von der emotionalen auf die sachliche Ebene zu lenken. „Ja, es geht vielleicht auch um meine Person“, meinte er. Der Antrag jedoch beziehe sich aufs Amt.
Forsterns Bürgermeister Georg (AWG): „Auch im Ehrenamt möglich“
Grundsätzlich, erklärte der Rechtsanwalt, belaste ein hauptamtlicher Bürgermeister die Kommune mit bis zu 80 000 Euro mehr pro Jahr. Große Projekte habe es jedoch in der Vergangenheit auch schon gegeben, vom Eichergelände bis zu den Kindergärten – alles gestemmt im Ehrenamt. Freilich sei das arbeitsintensiv, „aber ich bin überzeugt, dass das auch weiterhin im Ehrenamt möglich wäre“. Auch Streu betonte, dass es vor allem vom persönlichen Engagement abhänge, wie erfolgreich ein Bürgermeister die Gemeinde führe.
Auf Anspielungen darauf, ob er noch einmal kandidieren wolle oder nicht, reagierte Els nicht. In einem Interview mit unserer Zeitung vor zwei Jahren hatte er eine erneute Kandidatur zumindest nicht ausgeschlossen. Ob sich daran nach diesem Beschluss etwas ändert? Dazu hat er sich noch nicht geäußert.
vam