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Die Gemeinde Forstern habe „sehr gute Arbeit“ geleistet, findet der Rechnungssprüfungsausschuss.

Lob und Kritik der Rechnungsprüfer

Ausschuss bescheinigt „sehr gute Arbeit“ der Gemeinde Forstern

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„Sehr gute Arbeit“, hieß es seitens Rechnungsprüfungsausschuss über die Verwaltung der Gemeinde Forstern. Doch es gibt auch einige Kritikpunkte.

Forstern – Die Verwaltung der Gemeinde Forstern hat „sehr gute Arbeit“ geleistet. Zu diesem Ergebnis kommt der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss in seinem Bericht fürs Haushaltsjahr 2018. Im Gemeinderat verlas Bürgermeister Georg Els (AWG) den Bericht, laut dem Erwin Nominacher (SPD/Die Grünen), Rosa Lehrer (AWG), Anton Oskar (CSU) und Peter Feckl (AWG) Haushaltsplan, -satzung, Jahresrechnung, Kontoauszüge, Einnahmen und Ausgaben geprüft haben.

Sie weisen darauf hin, dass „hohe Planungskosten bei den derzeit realisierten Bauvorhaben in Zukunft besonders aufmerksam zu verfolgen sind“. Architekten und Ingenieure seien darauf hinzuweisen, „dass ihre Kostenschätzungen im wesentlichen realistisch den Gesamtkostenaufwand darlegen“. Alternativ müsse der Gemeinderat diskutieren, ob bei großen Bauvorhaben – als Beispiele sind das Kinderhaus und die Schule genannt – nicht auch „andere Modelle der Finanzierungsumsetzung sinnvoll erscheinen, um eine klare Kostenübersicht zu erhalten und im Haushalt klar darzustellen“.

Der Ausschuss verweist außerdem auf die Pro-Kopf-Verschuldung, die Ende 2018 deutlich über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden in Bayern gelegen habe. Das sollte bei zukünftigen Investitionen beachtet werden.

Weitere Erläuterungen wünschten sich die Rechnungsprüfer zu einem Zuschuss für die Karlsdorfer Schützen für Jacken und Luftgewehre über 3000 Euro „und das damit verbundene Kompensationsgeschäft“ zur Entfernung falsch gesetzter Randsteine und den Ersatz durch neue. Hierzu erklärte Els, dass er als Bürgermeister Vereinszuschüsse bis 8000 Euro gewähren könne – ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat. Hintergrund hier sei, dass man ein Angebot für die Sanierung besagter Steine eingeholt habe, das wesentlich teurer als 3000 Euro gewesen sei. Würden die Schützen jedoch die Arbeiten in Eigenregie erledigen, könne die Gemeinde viel Geld sparen. Im Gegenzug gebe es den Zuschuss. „Das war genau das, was in der Haushaltssatzung drin steht – sparsam wirtschaften“, meinte Els.

„Das ist ja auch lobenswert“, konterte Nominacher. „Aber so etwas sollte keine Schule machen, denn solche Arbeiten sollten sachgerecht ausgeführt werden.“ Laut Els wurde die Reparatur sachgerecht ausgeführt. Auf Nachfrage von Anton Oskar (CSU), wer den Schaden eigentlich verursacht habe, meinte Els, dass er das nur nichtöffentlich sagen könne. Nur so viel: Die Arbeiten seien „von Seiten der Gemeinde“ ausgeführt worden.

Zu den weiteren Anmerkungen des Ausschusses konnte sich Els einen Kommentar nicht verkneifen: „Vielleicht sollte man vorher in die Prüfungsverordnung schauen. Da steht genau drin, was die Aufgabe der örtlichen Rechnungsprüfung ist.“ Die Verschuldung etwa gehöre nicht dazu. Laut Nominacher war das lediglich als Hinweis gedacht. „Aber an wen? Der Gemeinderat hat doch sämtliche Darlehensaufnahmen einstimmig beschlossen“, sagte Els.

1,5 Millionen Euro – so viel Gewerbesteuer wie nie

Das Gesamtergebnis der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Forstern lag bei 10,79 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt schloss nach Angaben von Bürgermeister Georg Els (AWG) in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 3,45 Millionen Euro, der Verwaltungshaushalt mit je 7,34 Millionen Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt betrug 905 000 Euro, die Mindestzuführung wäre 892 000 Euro gewesen. Als Ansatz waren 416 000 Euro im Haushalt eingestellt – „wir haben zum Jahresende also mehr als das Doppelte zugeführt“, berichtete der Bürgermeister.

Unter dem Strich habe die Gemeinde „nicht schlecht gewirtschaftet“, befand Els und nannte als Gründe für dieses Ergebnis zwei Säulen: zum einen die Entwicklung der Gewerbesteuer, die 1,5 Millionen Euro an Einnahmen gebracht habe: „Das ist für andere Gemeinden nichts Besonderes, für uns aber die höchste Einnahme bisher.“ Zum anderen der Einkommenssteueranteil von 2,97 Millionen Euro. „Das haben woanders Städte mit 10 000 Einwohnern.“ In der sehr wohlhabenden Region 14 sei das aber bei vielen Gemeinden so. „In den vergangenen 15 Jahren hatten wir jedes Jahr eine Steigerung. Aus diesen zwei Komponenten ergibt sich überwiegend das gute Haushaltsergebnis.“

Vroni Macht

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