Gemeinderat Forstern 

Winterdienst: Pauschale für Rufbereitschaft erneut angehoben

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Die Pauschale für den Winterdienst hat die Gemeinde Forstern auf 230 Euro pro Monat angehoben.

Forstern – Gerade erst hat der Forsterner Gemeinderat das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans Erweiterung Karlsdorf Mitte auf den Weg gebracht. Nun hat das Gremium auch die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) angepackt. Diese Entscheidung fiel in der Gemeinderatssitzung. Wie berichtet, sind beide Verfahren notwendig, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine neue Kindertagesstätte sowie für die Erweiterung des nebenliegenden Pferdehofs zu schaffen. Mit der Ausarbeitung wird Architekt Michael Jaksch beauftragt.

Außerdem hat der Gemeinderat in der Sitzung die Pauschale für den Winterdienst erneut angehoben: Die Mitarbeiter des Bauhofs, die von 1. November bis 31. März in Rufbereitschaft sind, bekommen heuer 230 Euro brutto pro Monat. Diese Summe ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen: Wurden im Winter 2012/13 noch 161 Euro bezahlt, waren es im Jahr darauf bereits 200 Euro. 2015 hatte der Gemeinderat die Pauschale auf 210 Euro monatlich angehoben, im vorigen Jahr dann auf 220 Euro.

„Die gemeindlichen Arbeiter sind gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zur Ableistung von Arbeitsbereitschaft auch außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit gesetzlich verpflichtet“, heißt es dazu in der Tischvorlage. Die Bereitschaft dürfe der Arbeitgeber jedoch nur anordnen, wenn zu erwarten ist, dass Arbeit zwar anfällt, erfahrungsgemäß aber die Zeit ohne Arbeitsleistung überwiegt.

Der neu eingestellte Hausmeister der Schule wird ebenfalls am Winterdienst teilnehmen, erklärte Bürgermeister Georg Els (AWG) in der Ratssitzung. Sein Einsatz ist für das Gelände der Schule sowie die zugehörigen Geh- und Fußwege in Gemeindeverantwortung vorgesehen.

Der Bereitschaftsdienst gilt von 3 bis 22 Uhr. Falls ein zusätzlicher Mitarbeiter des Schulverbands benötigt wird, wird er nur für seine tatsächlichen Leistungen bezahlt. So wurde es auch in den Vorjahren gehandhabt. 

Rubriklistenbild: © dpa

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