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Der neue Vorstand des Gemeindetags (v. l.): Heinz Grundner (Dorfen), Georg Nagler (Moosinning), Thomas Gneißl (Wörth) Ferdinand Geisberger (Buch am Buchrain), Bernhard Mücke (Oberding), Michaela Mühlen (Inning am Holz), Stefan Haberl (Taufkirchen), Hans Wiesmaier (Fraunberg) und Ullrich Gaigl (Sankt Wolfgang). 

Corona-Wirtschaftskrise treibt Bürgermeister um – Gemeindetag konstituiert sich neu

„Noch liegt kein Projekt auf Eis“

  • Hans Moritz
    vonHans Moritz
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Die neue Amtsperiode der 26 Bürgermeister im Kreis Erding stand ganz im Zeichen der Corona-Krise. Sie versuchen, das Beste daraus zu machen. Trotz wegbrechender Steuereinnahmen wollen sie ihre Gemeinden weiter entwickeln.

Erding/Fraunberg Als sie im März gewählt wurden, machte sich die Corona-Pandemie gerade auf den Weg in den Landkreis. Der mehrwöchige Lockdown hat in der lokalen Wirtschaft tiefe Spuren hinterlassen. Den Gemeinden drohen Steuereinnahmen in Millionenhöhe verloren zu gehen. Kein leichter Start für die 26 Bürgermeister, darunter 15 Neulinge – so viele wie seit Jahrzehnten nicht. Die Corona-Krise dominierte auch die konstituierende Sitzung des Kreisverbands Erding des Bayerischen Gemeindetags in Fraunberg.

Bis mindestens 2023 eine herausfordernde Zeit 

Bislang sind die Folgen der Krise nicht absehbar. Immerhin: Der im Amt bestätigte Bürgermeistersprecher Hans Wiesmaier (Fraunberg) berichtete, „dass bislang noch kein Projekt auf Eis gelegt wurde“. Nach und nach ziehen seine Kollegen eine erste Bilanz. Dabei wissen sie: „Es werden bis mindestens 2023 spannende Jahre“, so Wiesmaier im Pressegespräch.

Was die Rathauschef noch nicht wissen: Wie hoch sind die Steuerausfälle, und wie viel davon kompensieren Bund und Länder? Erleichtert zeigte er sich, „dass man erkannt hat, dass es auf die Kommunen ankommt, und man sie mit den Folgen nicht alleine lassen darf“. Noch im Sommer wolle man einen Experten zu diesem Thema einladen.

„Zurzeit wird versucht, die Welt mit Geld zu retten“

Kritisch äußerte sich der Wörther Bürgermeister Thomas Gneißl: „Zurzeit wird versucht, die Welt mit Geld zu retten. Aber mit Förderprogrammen allein richten wir es nicht.“

Wiesmaier warnte davor, „Investitionen jetzt auf Null runterzufahren“. Dann werde das Herauffahren der Wirtschaft umso schwieriger. „Wir müssen uns aber fragen, was ist wünschenswert, und was ist leistbar.“ Einen Stillstand dürfe es nicht geben, „aber vielleicht müssen wir Fortschritt anders definieren – auch gemeindeübergreifend“. In jedem Fall seien die Kommunen wichtige Auftraggeber.

Nachholbedarf bei der Digitalisierung

Corona habe aber auch gelehrt, dass es bei der Digitalisierung Nachholbedarf gebe. „Das Thema ist brisanter geworden“, so Wiesmaier, der darauf hinwies, „dass die Verwaltungen eigentlich bis 2022 vollständig digitalisiert sein sollen“. Viel habe man schon umgesetzt. Nun müsse man sehen, „was fehlt noch, was macht Sinn“. Nicht alles was möglich sei, müsse man auch ermöglichen.

Die Gemeinden sind Träger der Grund- und Mittelschulen. Wiesmaier mahnte an, eine interkommunal abgestimmte Schul- und Standortpolitik zu betreiben. Die digitalisierte Schule sei nicht nur für Lehrer eine Herausforderung, sondern auch für die Träger. Es gehe nicht nur um die Anschaffung etwa von Tablets als Leihgeräte, sondern auch um die Kommunikation in der Schulfamilie sowie nicht zuletzt um die Datensicherheit. Moosinnings Bürgermeister Georg Nagler, selbst Lehrer, meinte: „Wir dürfen nicht nur auf Tablets setzen. Block, Bleistift und Lineal sind auch in Zukunft wichtig.“ Als große Herausforderung bezeichnete es Wiesmaier, auf die Schnelle eine Notbetreuung in den Sommerferien organisieren zu müssen.

15 der 26 Bürgermeister sind neu im Amt

Große Themen dürften in dieser Wahlperiode auch Fortschritte bei der Inklusion in Schule und öffentlichem Leben sowie bei der Barrierefreiheit werden.

Aufgrund 15 neuer Rathauschefs hat der Gemeindetag seinen Vorstand um ein Mitglied erweitert, um die Neulinge einzubinden, so Wiesmaier, der an der Spitze bleibt. Als Stellvertreter wurde Ferdinand Geisberger (Buch) bestätigt. Zu Beisitzern gewählt wurden: Ullrich Gaigl (Sankt Wolfgang), Thomas Gneißl (Wörth), Heinz Grundner (Dorfen), Bernhard Mücke (Oberding), Michaela Mühlen (Inning) und Georg Nagler (Moosinning). Neuer Kassier ist Stefan Haberl (Taufkirchen). Zudem entsendet der Gemeindetag Vertreter in diverse Kreisgremien wie AOK und Wohnungsbaugesellschaft.

Wiesmaier betonte, es gehe auch um das Miteinander der Rathauschefs, den Austausch – gepflegt durch Vorträge, aber auch Informationsreisen – sowie Fachgespräche. „Wenn jeder an sich selbst denkt, ist nicht an jeden gedacht“, erklärte er.

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