Gemeinde muss Radweg selber zahlen

Moosinning - Die Gemeinde Moosinning wird den Geh- und Radweg an der B 388 durch Eichenried selbst zahlen müssen.

Ohne Benutzungspflicht keine Bundesgelder: Der Bund öffnet seinen Geldbeutel nur, wenn für einen neuen Radweg eine Benutzungspflicht angeordnet wird. Die wiederum gibt’s lediglich an besonders gefährlichen Strecken. Dazu zählt die B 388 durch Eichenried anscheinend nicht. Den Geh- und Radweg, der beim Ausbau der Ortsdurchfahrt erneuert wird, soll die Gemeinde Moosinning selbst bezahlen.

Die Pflicht ist laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 2010 nur dann zulässig, wenn wegen der örtlichen Verhältnisse - kurvenreiche oder schlecht einsehbare Fahrbahn, unübersichtliche Zufahrten - das Radfahren auf der Straße besonders gefährlich ist. Die Ortsdurchfahrt Eichenried hingegen ist laut Otzmann „extrem übersichtlich“. Radler auf der Straße könne man früh erkennen. vam

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ablösesummen für Azubis? „Große Firmen wird das nicht abschrecken“
Ablösesummen für Auszubildende: Diese Idee hat Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer ins Gespräch gebracht. Die Betriebe im Landkreis sind eher skeptisch.
Ablösesummen für Azubis? „Große Firmen wird das nicht abschrecken“
Nach der Hochzeit geht’s für den Bürgermeister zurück ins Rathaus
Gut gelaunt und sehr entspannt geht Oberdings Bürgermeister Bernhard Mücke (56) ins zweite Halbjahr. Kein Wunder, hat der Rathauschef doch erst seine Lebensgefährtin …
Nach der Hochzeit geht’s für den Bürgermeister zurück ins Rathaus
Spannende Einblicke: So wird aus Rohmilch Joghurt
Auf dem Frischmilchhof der Lanzls in Harlachen erfahren die Kinder beim Ferienprogramm Wissenswertes über die Produktion von Joghurt & Co.
Spannende Einblicke: So wird aus Rohmilch Joghurt
Schafkopfen, ein Spiel für Logiker und Schnelldenker
Neun Soli hat Helmut Hauser im Vorjahr gespielt, um Erdinger Schafkopfmeister zu werden. Das wird heuer nicht reichen, denn diesmal dürften doppelt so viele Teilnehmer …
Schafkopfen, ein Spiel für Logiker und Schnelldenker

Kommentare