Florian Geiger ist mit seinem Antrag gescheitert. 

LEP-Teilfortschreibung

Alpenschutz findet im Gemeinderat keine Mehrheit

Der Markt Isen wird keine Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) abgeben. Bei einem Abstimmungsergebnis von 8:13 Stimmen wurde ein Antrag von Gemeinderat Florian Geiger (Grüne) abgelehnt.

Isen – Geigers Antrag bezog sich auf die geplante Skischaukel am Riedberger Horn, die gebaut werden kann, wenn der Berg in den westlichen Allgäuer Alpen aus der Schutzzone C des Alpenplans fällt. Der sogenannte Alpenplan wurde 1972 von der Bayerischen Staatsregierung erlassen und ist verbindlicher Bestandteil des LEP. „Damit werden bewährte Prinzipien zum Schutz der Alpen zugunsten wirtschaftlicher Interessen aufgeweicht“, argumentierte Geiger gegen die neue Zonenzuteilung des Riedberger Horns. Außerdem sei zu befürchten, dass ein Präzedenzfall für die Realisierung weiterer umweltschädlicher Projekte geschaffen werde. Der Grünen-Gemeinderat erinnerte an die Position des Umweltministeriums, das sich gegen eine Bergbahn mit Skipiste ausgesprochen hat.

Geigers Bedenken boten für Bürgermeister Siegfried Fischer (FW) keinen Grund, eine ablehnende Stellungnahme zur Zonierung des Alpenplans abzugeben. „Ich persönlich wage nicht, den Sachverhalt so umfänglich zu bewerten.“ Dabei gehe es um wirtschaftliche und touristische Belange, die er nicht beurteilen könne. Um einen Aufschub bat Gemeinderat Udo Schillinger (FW). „Ich fühle mich überfordert, weil ich den Sachverhalt nicht kenne.“ Da die Stellungnahmen aber bis zum 22. März abgegeben werden müssen, wurde abgestimmt.

Für Geigers Antrag gab es Zustimmung quer durch Parteien und Gruppierungen. Lena Geiger (Grüne), Albert Zimmerer (SPD), Martin Angermaier (CSU), Hans Angermaier, Josef Schweiger, Georg Reiner (alle Mittbach-Liste) und Markus Lohmaier (FW) unterstützen zwar den Vorstoß ihres Ratskollegen, waren mit ihrer Meinung aber in der Minderheit.  ahu

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