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Die neuen Gemeinderäte stellten sich mit Bürgermeisterin Irmgard Hibler (4. v. r.) für das Gruppenfoto auf (v. l.). Michael Kunze, Florian Lechner, Manuela Maier, Josef Keilhacker, Andreas Maier, Carina Kellner, Erhard Aicher, Bernhard Schex, Wolfgang Betz, Lorenz Liebl und Gerhard Aicher-Kollroß.

Marktgemeinderat Isen

Mehr Referenten, mehr Aufgaben

Der Marktgemeinderat Isen hat eine Ordnung erlassen, die die Zuständigkeit und Befugnisse der Referenten regelt.

Isen – Die Ordnung war nötig geworden, da die Arbeit der Referenten im neuen Gemeinderat einen größeren Stellenwert besitzen soll als bisher: 14 Gemeinderäte – und damit über die Hälfte der 20 Bürgervertreter – werden sich künftig neben der regulären Tätigkeit im Gremium besonderen thematischen Schwerpunkten widmen.

Während die Bereiche Feuerwehr, Heimatgeschichte, Jugend, Volksfest, Wasser und Abwasser sowie Wirtschaft jeweils durch einen Gemeinderat repräsentiert werden, teilen sich jeweils zwei Bürgervertreter die Aufgaben bei Kultur, Umwelt, Ortsgestaltung und Friedhof, Familie, Senioren und Soziales sowie bei Vereinen und Sport (wir berichteten). Neu ist, dass der Markt Isen jetzt unter anderem Referenten für Umwelt, Heimatgeschichte, Wirtschaft sowie Wasser und Abwasser hat.

Michael Betz (FW) besitzt als Referent für Wasserver- und Abwasserentsorgung laut neuer Referentenordnung das Recht, bei künftigen Vergabeverfahren teilzunehmen und bei Anliegerversammlungen dabei zu sein. Die Sanierung der Ortskanäle ist neben dem Umbau der Schule ein Thema, das die Kommune in den nächsten Jahren verstärkt beschäftigen wird. Keinen Referenten gibt es für die Schulentwicklung. Hier wird weiterhin ein sogenannter Lenkungsausschuss, dem auch Gemeinderäte angehören, den Prozess der Schulsanierung beratend begleiten.

Neben konkreten Aufgaben, die sich aus den Aufgabengebieten ergeben, wie Nachverfolgung bei Gebäudeleerstand und Standortmarketing (Wirtschaftsreferent Wolfgang Betz, FW) oder Eventmanagement für das Volksfest (Hans Schrimpf, FW), sollen die Referenten in erster Linie Mittler zwischen Gemeinderat, Verwaltung sowie Bürgern und Interessenvertretungen sein. Die Referenten verfügen zwar über kein eigenes Budget, besitzen aber Auskunftsrecht über die in ihrem Aufgabenbereich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und können Vorschläge bei der Haushaltsplanung einbringen. Außerdem können sie „beratungsfähig ausgearbeitete und mit den Betroffenen abgestimmte Vorschläge und Empfehlungen“ einbringen, heißt es in der Referentenordnung.

Doch die Referenten haben nicht nur ein Vorschlagsrecht, sie sind auch berechtigt und verpflichtet, Anträge, die ihr Aufgabengebiet betreffen, auszuarbeiten und einzubringen. Einmal im Jahr müssen sie zudem dem gesamten Rat einen Rechenschaftsbericht über ihre Tätigkeit geben. Eine Autorisierung durch Bürgermeisterin Irmgard Hibler brauchen sie, wenn sie Isen bei offiziellen Anlässen vertreten.

Zufrieden mit der Regelung ist Florian Geiger (Grüne), der sich das Referentenamt für die Bereiche Umwelt, Ortsgestaltung und Friedhof mit Lorenz Liebl (Mittbach-Liste) teilen wird. Von Geigers Fraktion stammt der Vorschlag, eine Referentenordnung zu erlassen. „Es war wahnsinnig wichtig, dass aufgeschrieben wird, was die Referenten machen“, sagt er im Telefonat mit unserer Zeitung. Die neue Wahlperiode sei der richtige Zeitpunkt gewesen, Gemeinderäte, „die ein bissl mehr machen wollen und sich in Themen reinfuchsen wollen“, besser einzubinden.  ahu

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