Haushalt

Isen schnürt das Millionenpaket

Der Markt Isen investiert in die Zukunft. Um mit der demografischen Entwicklung Schritt zu halten, will die Kommune kräftig investieren. Das wurde bei den Haushaltsberatungen im Gemeinderat deutlich.

Isen Die Marktgemeinde Isen steht vor großen Herausforderungen. Um für diese gerüstet zu sein, sind verschiedene Investitionen dringend nötig. Maßnahmen wie die Generalsanierung der Schule, die Erweiterung der Kinderkrippe, der neue Hochbehälter, der Ausbau der Breitbandversorgung und der Erwerb von Grundstücken. „Das sind alles Investitionen, die der Infrastruktur dienen, die Lebensqualität für die Bürger bedeuten und auf die wir stolz sein sollten“, sagte Bürgermeister Siegfried Fischer bei der Beratung und Verabschiedung des Haushalts 2018.

Das Gesamtvolumen des Haushalt beträgt rund 25,4 Millionen Euro (Verwaltungshaushalt etwa 12,3 Millionen, Vermögenshaushalt rund 13,1 Millionen). Größter Ausgabeposten wird 2018 – wie in den weiteren Jahren – die Generalsanierung der Schule sein: 3,3 Millionen Euro sind für die Grundschule und 2,2 Millionen Euro für die Mittelschule vorgesehen. Während der Grundschulbereich von der Kommune allein zu tragen ist, bekommt sie für die Sanierung des Mittelschulbereichs von den Mitgliedsgemeinden des Mittelschulverbands entsprechend deren Schülerzahlen anteilig Geld. Insgesamt wurden die Kosten für die sich über drei Jahre erstreckende Generalsanierung und Erweiterung der Schule auf 19 Millionen Euro veranschlagt. Die Hälfte der förderfähigen Kosten wird voraussichtlich der Freistaat tragen.

In Bildung investiert die Kommune auch mit dem Erweiterungsbau der Kinderkrippe an der Mühlbachstraße. 540 000 Euro sind für zwei weitere Krippengruppen vorgesehen, die bereits im September 2018 in Betrieb gehen sollen. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 1,4 Millionen Euro.

Weil Breitband für die Kommune ein wichtiger Standortfaktor ist, steht es auch auf der Agenda des Marktes Isen ganz oben: Im neuen Haushalt schlägt die digitale Infrastruktur (Breitbandausbau Teil III) mit 1,3 Millionen Euro zu Buche. Von den Gesamtkosten in Höhe von 1,7 Millionen Euro (davon werden rund 400 000 Euro erst im nächsten Jahr kassenwirksam) bekommt Isen rund 1,4 Millionen Euro durch das entsprechende Förderprogramm rückerstattet.

Die Möglichkeit, die Bürger mit Bauland zu versorgen und moderates Bevölkerungswachstum zu generieren, hat die Kommune mit der Schaffung von neuen Baugebieten im Sinn: 1,5 Millionen Euro sind für den Grunderwerb in den künftigen Baugebieten Ranischberg-Ziegstadl, Pemmering Süd-Ost, Pemmering Nord-West und Haager Straße vorgesehen.

Das Geld für den Investitionskatalog kommt zu einem kleinen Teil aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt. Mit 771 315 Euro wird die Pflichtzuführung in Höhe von 751 000 Euro überschritten. Sollten alle Maßnahmen durchgeführt werden, wird die Kommune um eine Neuverschuldung nicht herumkommen: 7,8 Millionen Euro müssen aufgenommen werden. Die Schulden würden sich damit von elf auf 17 Millionen vergrößern. Darin enthalten sind allerdings auch kurzfristige Kredite, die Förderanteile zwischenfinanzieren. Auch die Darlehen, die wegen des Grunderwerbs aufgenommen werden müssen, sollen durch Grundstücksverkäufe während der nächsten vier Jahre refinanziert werden.

Positiv ist die Entwicklung bei den Steuereinnahmen. Wegen des guten Ergebnisses 2017 (voraussichtlich 2,4 Millionen Euro) wurden im aktuellen Haushalt zwei Millionen Euro angesetzt. Eine kontinuierliche Steigerung ist bei der Einkommensteuer zu verzeichnen: 3,87 Millionen Euro fließen laut neuester Mitteilung 2018 in die Kasse des Marktes Isen. Damit ist die Beteiligung an der Einkommensteuer mit knapp 30 Prozent der größte Einnahmeposten im Verwaltungshaushalt.

Die größte Ausgabe stellt nach wie vor die Kreisumlage mit rund 2,69 Millionen Euro (21,7 Prozent) dar. Ihr folgen der sächliche Betriebsaufwand (2,25 Millionen Euro) und die Personalkosten (2,33 Millionen Euro). Laut Bürgermeister Fischer sind im Haushalt 2018 „keine Sonderwünsche“ enthalten. Er lobte insbesondere Kämmerin Sandra Steinkirchner für den ausführlichen Vorbericht und die vorsichtige Kalkulation sowie den Finanzausschuss für dessen konstruktive Mitarbeit. Die Investitionen seien langfristig zu betrachten, „das Geld für die Bürger gut angelegt“, sagte Fischer.

Anne Huber

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