+
Die Folgen von Covid-19 haben den Isener Gemeinderat um Bürgermeister Siegfried Fischer (stehend) in seiner jüngsten Sitzung beschäftigt. Nicht nur inhaltlich, die Gemeinderäte mussten auch den vorgeschriebenen Abstand zueinander halten.

Dringliche Entscheidung vom Bürgermeister wurde abgesegnet

Der Markt Isen erlässt eine Haushaltssperre

In Isen gilt eine teilweise Haushaltssperre. Sie soll für das erste Halbjahr 2020 gelten. Damit reagiert der Markt auf die zu erwartenden finanziellen Auswirkungen der Pandemie.

Isen – Im Markt Isen gilt ab sofort eine teilweise Haushaltssperre. Sie soll für das erste Halbjahr 2020 gelten. Mit der Haushaltssperre reagiert die Kommune auf die zu erwartenden finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Nur noch 5/12 der vorgesehenen Ausgaben sollen im Verwaltungshaushalt für Unterhalt und Ausstattung, Aus- und Fortbildung, Straßenreinigung, Bücher und Zeitschriften ausgegeben werden. Im Vermögenshaushalt bezieht sich die Sperre auf Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens sowie Hoch- und Tiefbaumaßnahmen. Daneben sind Anschaffungen für Rathaus, Feuerwehr Isen, Schule, Friedhof und Bauhof vorerst auf Eis gelegt. Auch der Umbau des Stolzgassl wird verschoben. Freiwillige Leistungen, für die keine vertragliche Verpflichtung besteht, werden im ersten Halbjahr gesperrt und nicht ausgezahlt. Für sämtliche Ausgaben gilt, dass sie auf ihre unbedingte Dringlichkeit überprüft werden müssen.

Steuereinbrüche wahrscheinlich

Mit den Maßnahmen soll ein größeres Defizit im laufenden Haushaltsjahr verhindert werden. Dieses könnte entstehen, wenn die Gewerbesteuereinnahme einbricht. Mit 2,3 Millionen Euro hatte die Gemeinde gerechnet. Welcher Betrag tatsächlich eingenommen werden kann, steht nicht fest. Auch bei der Beteiligung an der Einkommensteuer wird es vermutlich zu Einbrüchen kommen.

„Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass aufgrund der zu befürchtenden Rezession Arbeitsplätze verloren gehen und somit die Einkommenssteuerbeteiligung des Marktes Isen sinkt“, betonte Rathaus-Geschäftsleiterin Christine Pettinger. Weitere Einbußen könnte es auch im Bereich der Umsatzsteuer geben, befürchtet man im Rathaus. Die Haushaltsperre wurde von Bürgermeister Siegfried Fischer bereits Ende März verhängt, der Gemeinderat stimmte nun zu.

Keine Auswirkungen hat die Haushaltssperre auf die bestehenden Verpflichtungen der Kommune. Diese müssen erfüllt werden. Wie der Bürgermeister mitteilte, „haben die Isener Handwerksbetriebe noch zu tun“. Die Lage der Gastronomie sei dagegen „total schwierig“. Die Maßnahme habe er angesichts der unsicheren Lage als Dringliche Entscheidung erlassen. Diese ersetzt nach Paragraf 60 Gemeindeordnung zunächst den Ratsbeschluss. 

Anne Huber

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Motorschaden beim Autokino
Gemütlich mit Popcorn und Getränken im Auto sitzen und einen Film genießen: Die Ankündigung eines Autokinos für Dorfen hat viele Kinofans begeistert. Doch daraus wird …
Motorschaden beim Autokino
Erding: Schuh Gerlspeck und Modehaus Kraus räumen ihre Lager aus
Corona macht‘s nötig: Das Schuhgeschäft Gerlspeck und das Modehaus Kraus in Erding starten am Donnerstag, 4. Juni, zum ersten gemeinsamen Lagerverkauf.
Erding: Schuh Gerlspeck und Modehaus Kraus räumen ihre Lager aus
Corona im Landkreis Erding: Seit sieben Tagen keine Neu-Infizierten
Im Landkreis Erding hat es auch am Mittwoch keinen weiteren Covid-19-Fall gegeben. Damit sind seit sieben Tagen keine Neu-Infizierten gemeldet worden. 
Corona im Landkreis Erding: Seit sieben Tagen keine Neu-Infizierten
Stier auf der Flucht: Staatsstraße bei Bockhorn war zeitweise gesperrt
Ein Stier sprang auf der St 2084 bei Bockhorn vom Anhänger runter und lief auf ein Feld. Die Wiederauffangarbeiten dauerten, die Staatsstraße musste zeitweise gesperrt …
Stier auf der Flucht: Staatsstraße bei Bockhorn war zeitweise gesperrt

Kommentare