Haushalt Isen 2016

Neuverschuldung ist unerlässlich

Die anstehenden großen Investitionen werfen im Isener Haushalt 2016 ihre Schatten voraus. Das war das zentrale Thema in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats.

Isen – Sanierung des Hochbehälters, Um- und Anbau der Schule, Erweiterung der Kinderkrippe und Breitbandausbau stehen an. Zwar kann die Pflichtzuführung erreicht werden, eine Entnahme aus der Rücklage (137 023 Euro) und eine Neuverschuldung in Höhe von 4,3 Millionen Euro ist jedoch unerlässlich. Damit wird Isen zum Jahresende rechnerisch mit rund 10 Millionen Euro in den roten Zahlen stehen. Da die Tilgung der Kreditverpflichtungen (541 350 Euro) durch die Zuführung aus aus dem Verwaltungshaushalt (682 915 Euro) bedient werden kann, gilt der aktuelle Haushalt nach dem kameralistischen Haushaltsrecht als ausgeglichen.

Schwarz sieht Kämmerin Sandra Steinkirchner in ihrer Finanzplanung jedoch für die folgenden Jahre: In den Jahren 2017 bis 2019 kann nach den derzeitigen Planungsstand die Pflichtzuführung nicht mehr aus dem Verwaltungshaushalt erwirtschaftet werden. Zwar kommen die Investitionen erst in den nächsten Jahren zum Tragen, erste Ausgaben sind jedoch bereits 2016 fällig: Mit insgesamt 400 000 Euro macht sich heuer die Generalsanierung der Schule bemerkbar. 100 000 Euro sind als Planungskosten für den Anbau einer Krippengruppe im Kindergarten an der Mühlbachstraße (Kinderland) in den Haushalt eingestellt, und 200 000 Euro sind für den Neubau des Hochbehälters vorgesehen. 580 000 Euro wird die Kommune für den Breitbandausbau ausgeben. Davon entfallen 400 000 Euro auf die Bereitstellung des schnellen Internets in den südlichen Gemeindeteilen.

Die geplanten Straßenbaumaßnahmen schlagen mit 592 000 Euro zu Buche. 18 000 Euro sind für die Planung der Ziegelstätter Straße eingestellt; die Sanierung (geschätzte Ausgaben: 420 000 Euro) ist im Investitionsprogramm für 2017 vorgesehen. Geplant ist heuer die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraßen Niederöd-Dellerl (250 000 Euro) und Lichtenweg-Stetten (64 000 Euro).

Auch die Kanalsanierung schlägt sich bei den Investitionen nieder: 588 000 Euro werden für Einzelmaßnahmen im Haushalt vorgesehen. Größter Posten ist die Sanierung und Erweiterung des Regenwasserkanals im Altwegring und der Steinlandstraße mit 225 000 Euro. Für den Ersatz defekter Straßenbeleuchtung will die Gemeinde heuer 70 000 Euro ausgeben.

Tief in die Tasche greifen muss die Gemeinde für die Kreisumlage. Trotz gesunkenen Umlagesatzes müssen heuer rund 2,4 Millionen Euro an den Landkreis abgeführt werdenden, im Vorjahr waren es noch rund 2 Millionen Euro. Mit einer leichten Erhöhung gegenüber dem Vorjahr rechnet die Kommune bei Steuern und Zuweisungen. Steigerungen erwartet man beim Anteil der Einkommen- und Gewerbesteuer, bei den Schlüsselzuweisung hingegen wird mit einer Minderung in Höhe von 100 000 Euro gerechnet.

Wie Bürgermeister Siegfried Fischer bei der Verabschiedung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan erklärte, habe es „Streichungen gegeben“. So sei der Atemschutzgerätepool der Freiwilligen Feuerwehren Isen, Westach, Mittbach und Schnaupping dem Rotstift zum Opfer gefallen (Ersparnis 34 000 Euro). Erneut verschoben wurde die geplante Erweiterung des Friedhofs; statt 330 000 Euro sind nur noch die Planungskosten in Höhe von 50 000 Euro im Haushalt enthalten. Keinen Diskussionsbedarf sahen die Marktgemeinderäte offenbar nach der vorausgegangenen intensiven Beratung im Finanzausschuss: Von den anwesenden Räten wurde der Haushalt nahezu kommentarlos durchgewunken.

Eckdaten des Haushalts

(alle Zahlen gerundet und in Euro)

Verwaltungshaushalt: 10,92 Millionen (Vorjahr 9,6 Millionen).

Vermögenshaushalt: 5,88 Millionen (4,51 Millionen).

Grundsteuer: 1,6 Millionen (1,5 Millionen).

Einkommensteuer: 3,3 Millionen (3,1 Millionen).

Schlüsselzuweisung: 642 000 (759 000).

Rücklagen: 886 000 (1,05 Millionen).

Schulden: 10,4 Millionen (5,94 Millionen).

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