Rotstift angesetzt

Kirchberg muss Haushalt auf den Kopf stellen

Kirchberg – Die Gemeinde Kirchberg hat ihren Haushalt für 2016 noch einmal grundlegend überarbeitet und die Eckdaten komplett neu gefasst. Das tat sie nicht ganz freiwillig, wie Kämmerer Karlheinz Miksch im Gemeinderat andeutete.

Dass einerseits, wie berichtet, die Gewerbesteuer gesenkt, andererseits aber gleichzeitig Kreditermächtigungen in den Haushalt geschrieben wurden, war „haushaltsrechtlich problematisch“, sagte Miksch diplomatisch. Bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von 3134 Euro zum Jahresende musste sich die kleinste Gemeinde im Kreis Erding am Riemen reißen. Und das hat sie jetzt getan, zumal auch die Schlüsselzuweisungen deutlich niedriger ausgefallen sind als zunächst gedacht. Sie liegen jetzt nur noch bei 29 580. Das sind nur noch ein Drittel des Rechnungsergebnisses vom Vorjahr.

Auf der Ausgabenseite mussten die Räte also noch einmal den Rotstift ansetzen und etwa Sanierungskosten in der Schule um knapp die Hälfte auf 55 000 Euro zusammenkürzen. Die Kreditermächtigung sinkt auf Null, und zugleich werden jetzt sogar Sondertilgungen von knapp 80 000 Euro in den Haushalt geschrieben, so dass zusammen mit den ordentlichen Kredittilgungen die Verbindlichkeiten der Gemeinde um volle 200 000 Euro sinken können. Die Sondertilgungen werden mit 30 000 Euro auf den Geschäftsbesorgungsvertrag zur Abwasserneuordnung und mit 50 000 Euro auf den alten Kredit für den Schulhausneubau gebucht.

Damit stimmt nach Darstellung des Kämmerers die Richtung wieder. Miksch sprach davon, dass die Gemeinde jetzt einen voll genehmigungsfähigen Haushalt habe. Die Verwaltung drängt darauf, dass die Möglichkeit zu Sondertilgungen auf laufende Kredite auch für die kommenden Haushaltsjahre voll ausgeschöpft werden sollten, um den gewaltigen Schuldenberg, den die Gemeinde immer noch hat, abzutragen. Aktuell hat die Gemeinde 106 250 Euro Schulden im Haushalt. Außerhalb des Haushalts über Geschäftsbesorgungsverträge finanziert sind der Schulhausneubau, der mit 1,93 Millionen Euro nach wie vor ein gewaltiger Klotz am Bein ist, sowie die Abwasser-Neuordnung mit knapp 1,1 Millionen Euro.

Wie sehr diese Schulden die Handlungsspielräume der Gemeinde beschneiden, macht eine von Miksch in den Vorbericht geschriebene Zahl deutlich: 274 171 Euro muss die Gemeinde 2016 an Zinsen und Tilgungen aufbringen. Die großen Vorhaben, etwa die Schulturnhalle und die Breitbanderschließung, bleiben im Haushalt verankert, zumal hier auf der Einnahmenseite bei dem zweiten großen Vorhaben auch erhebliche Zuschüsse des Freistaats Bayern verbucht werden konnten. Für die Turnhalle ist es mit 255 000 Euro der dritte Teilansatz. Ziel war von Anfang an, dieses Vorhaben, das auch den Schulstandort langfristig sichert, ohne Kredite finanzieren zu können.

Das Volumen des Verwaltungshaushalts liegt jetzt bei 2,013 Millionen, das des Vermögenshaushalts bei knapp einer Million Euro. Verpflichtungsermächtigungen sieht der Etatentwurf auch nicht vor. An den vom Rat beschlossenen Steuersätzen hält das Gremium fest.  klk

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