Gemeinde Kirchberg

Umschuldung statt Neuverschuldung

Kirchberg – Auf den ersten Blick sieht es so aus, als sollte die Gemeinde Kirchberg ihre Schulden gewaltig steigern. In Wirklichkeit ist der Plan aber ein ganz anderer.

Die Gemeinde Kirchberg wird im kommenden Jahr die laufenden Geschäftsbesorgungsverträge aus dem Schulhausneubau sowie der Neuordnung der Abwasserbeseitigung in den laufenden Haushalt übernehmen. Hintergrund ist unter anderem ein Auslaufen der Zinsbindungen in den laufenden Verträgen. Die „Umschuldung“ wie das offiziell heißt, verschafft nach Darstellung von Kämmerer Karlheinz Miksch der Gemeinde „Planungssicherheit“, weil erstens die Tilgungsleistungen regelmäßig sind und zweitens die Zinsen dauerhaft günstig bleiben. So ist das, was auf dem Papier wie eine gewaltige Steigerung der Verschuldung aussieht, in Wirklichkeit eine Fortsetzung des Kurses der Haushaltskonsolidierung – trotz einer Restzahlung von 43 700 Euro für die Schulturnhalle.

Auf neue Kredite wird bei einem Haushaltsvolumen von 6,347 Millionen Euro vollständig verzichtet, auch Verpflichtungsermächtigungen stehen nicht im einstimmig beschlossenen Etat. Das Schulhaus und alles, was mit der Abwasserbeseitigung zusammen hängt, ist bisher außerhalb des Haushalts finanziert worden, aber das geht nicht über einen unbegrenzten Zeitraum.

So sieht das Zahlenwerk erst einmal gründlich verändert aus: Das Haushaltsvolumen wirkt gewaltig aufgebläht, spiegelt aber die tatsächlichen Summen, um die es geht, wider. Die Gemeinde profitiert von den noch konkurrenzlos günstigen Zinsen und nimmt anstatt des Geschäftsbesorgungsvertrages ein Darlehen bei der Förderbank Bayern auf. Immerhin geht es noch um Verbindlichkeiten in Höhe von 3,130 Millionen Euro aus den genannten Großprojekten.

Was die Schule betrifft, so steht die Gemeinde bei den Banken noch mit 1,855 Millionen Euro in der Kreide, die Neuordnung der Abwasserbeseitigung ist mit 1,275 Millionen Euro in den Büchern, wobei 2017 noch einmal 258 000 für den Umbau der alten Kläranlagen und der Pumpstationen kalkuliert werden müssen. Wie berichtet werden zwei Kläranlagen stillgelegt und teilweise in Regenwasserbehandlungsanlagen umgewandelt.

Ein weiterer Investitionsschwerpunkt im kommenden Jahr ist die Breitbanderschließung, für die mit Kosten von knapp 330 000 Euro kalkuliert wird. Obwohl die Schule noch nicht abbezahlt ist, muss hier investiert werden: 70 000 Euro stehen für Brandschutzmaßnahmen sowie für die Heizung im Vermögenshaushalt der kleinen Gemeinde. Die Gemeindestraßen werden rund 110 000 Euro an Unterhaltsmaßnahmen verschlingen, dazu gehört auch die Feinschicht im Neubaugebiet „Schröding Ost Teil I“.

Bei so vielen Investitionen kann die Gemeinde im kommenden Jahr dem Plan zufolge keine Rücklagen aufstocken. Aber sie hat in den vergangenen Jahren derart sparsam gewirtschaftet, dass fast 100 000 Euro den Rücklagen entnommen werden können. Der Verwaltungshaushalt erwirtschaftet einen Überschuss von etwas über 470 000 Euro, weit mehr als die gesetzliche Mindestzuführung. Vor diesem Hintergrund ist auch die vor einiger Zeit schon gefallene Entscheidung, die Grundsteuer etwas zu senken, zu sehen. Wie berichtet hatte der Gemeinderat diese Steuern von 430 auf 420 Prozent der Steuermessbeträge für die landwirtschaftlichen Flächen und von 470 auf 460 für die sonstigen Grundstücke gesenkt. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer übersteigen 2017 voraussichtlich erstmals die Marke von einer halben Million Euro.

Klaus Kuhn

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Ein Fest zum Trafo-Häuserl-Besprühen
Ganz im Zeichen von Jugendkultur steht das Isener Graffiti-Event, das am Samstag, 25. März, am Freizeitheim stattfindet. Dort wird Vincent Zehetmeier das angrenzende …
Ein Fest zum Trafo-Häuserl-Besprühen
Drei Vorstände teilen sich Arbeit
Mit einer neuen Vereinsführung ist die Zukunft des Dorfener Zentrums für Integration und Familie (DZIF) gesichert.
Drei Vorstände teilen sich Arbeit
Ein Mahl essen, zwei Mal bezahlen
Um den staatlichen Zuschuss bei der Mittagsbetreuung nicht zur verlieren, dreht die Gemeinde St. Wolfgang an der Gebührenschraube – in manchen Fällen.
Ein Mahl essen, zwei Mal bezahlen
Klopf-o-Kinder spenden für Hospizverein und Frauenhaus
Mehr als 2000 Euro haben die Pastettener Grundschüler im vorigen Jahr gesammelt. An zwei Tagen vor Weihnachten waren rund 80 Mädchen und Buben in der Gemeinde unterwegs, …
Klopf-o-Kinder spenden für Hospizverein und Frauenhaus

Was denken Sie über diesen Artikel?

Kommentare