Max Lehmer: Deutlich mehr Geld für die Schiene

Erding - Der Bund wird 2009 mehr Geld für den Neu- und Ausbau der Schieneninfrastruktur zur Verfügung stellen. Diese Botschaft überbrachte CSU-Bundestagsabgeordneter Max Lehmer, der von einem Durchbruch spricht.

„2009 und 2010 sollen für Verkehrsprojekte jeweils eine Milliarde Euro mehr als zunächst veranschlagt bereitstehen“, so Lehmer nach der Sitzung des Haushaltsausschusses am Donnerstag. Allein für die Schiene sollen 2009 zusätzliche 170 Millionen Euro gewährt werden. Für Lehmer steht fest: „Nun können auch in Bayern wichtige Projekte angegangen werden.“ Er ist überzeugt, dass damit „die Grundlagen für die Ausbaustrecke München – Mühldorf – Freilassing gelegt“ wurden.

Zuvor hatte Lehmer massiv für mehr Geld für den Netz-Ausbau in der Airport-Region getrommelt. In einem Brief an seine Fachkollegen aus der Landsgruppe fordert Lehmer: „Der Bund muss endlich die Planungen für die Strecke München – Mühldorf – Freilassing einleiten. Dazu müssten die einzelnen Streckenabschnitte (für den Landkreis sind die Bereiche Markt Schwaben – Hörlkofen und Thann-Matzbach – Dorfen relevant) in der Finanzplanung bis 2015 berücksichtigt werden. Auch weist Lehmer darauf hin, dass ab 2011 „Mittel in erheblichem Umfang für den Ringschluss benötigt werden“. In einem Schreiben an Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) verlangt Lehmer ein Bekenntnis zum durchgehenden Streckenausbau und die Bereitstellung beziehungsweise Einplanung der nötigen Mittel. (ham)

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