Bei einem Nein in Leipzig muss die Isentalautobahn kommen , erklärten der stellvertretende Ministerpräsident Martin Zeil (r.) und Landtagsmitglied Tobias Thalhammer (hinten, l.).

Bei Ablehnung der Revision: Isentalstrasse muss kommen

Dorfen - Die A 94 durchs Isental muss kommen, sollte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig keine Revision zum A 94-Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zulassen.

Das erklärten der neue Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Martin Zeil und Bayerns jüngstes Landtagsmitglied, Tobias Thalhammer, am Montagabend in Dorfen bei der Kreisversammlung der FDP.

Zeil hatte für ein große Überraschung gesorgt, als er nach einem Firmenbesuch im bayerischen Chemiedreieck völlig unerwartet kurz bei seinen Parteifreunden im Wailtl-Bräu vorbeischaute. Der Minister machte dabei deutlich, dass das Chemiedreieck dringend eine vernünftige Verkehrsanbindung sowohl über die Schiene als auch mit einer Autobahn brauche. Dazu müsse endlich eine vernünftige Verkehrsinfrastruktur realisiert werden. Zeil hat nach eigenen Angaben bei der Bundesregierung ein Finanzierungskonzept angemahnt und werde nun das Projekt bei Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) auch anschieben. Es könne nicht so bleiben, dass sich der Bund bei der Finanzierung aus der Verantwortung stehle.

Zum Dauerbrenner A 94 erinnerte Zeil, dass die FDP bisher immer für die Trasse Haag eingetreten sei. Das sei „in der Koalition deutlich gesagt worden“. Jetzt müsse die höchstrichterliche VGH-Entscheidung abgewartet werden, die dann zu respektieren sei. Sollten die Leipziger Richter die Revision ablehnen, „muss die Isentaltrasse kommen“. Das stehe so auch im Koalitionsvertrag, sagte Zeil. Nach Meinung des Wirtschaftsministers wäre auch niemand zu vermitteln, jetzt eine Planung völlig neu anzufangen, was zudem völlig unrealistisch sei. Die Verantwortung für die Trassenwahl „tragen andere“.

Auch Tobias Thalhammer erklärte, dass man sich für die Haager A 94-Trasse „sehr eingesetzt“ habe. Bei den Koalitionsverhandlungen seien aber von der CSU die bekannten Argumente angeführt worden, wie etwa die weit fortgeschrittene Planung der Isentaltrasse. Eine Realisierbarkeit der Haager Trasse erscheine sehr schwer möglich. Wenn das Leipziger Urteil neue Gegebenheiten schaffe, müssten „alle Beteiligten ein Interesse haben die vernünftigste Lösung zu realisieren“. (prä)

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