Gemeinderat Moosinning 

Rechtlich abgesichert

Um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, haben sich die Moosinninger Gemeinderäte mit ihrer Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren beschäftigt.

Moosinning – Einstimmig haben sie die Kostensätze aktualisiert.

Bisher hatte sich die Gemeinde an den Pauschalsätzen des Bayerischen Gemeindetags orientiert, um den Kostenersatz vom Verursacher verlangen zu können. Diese werden in der Regel von der Versicherung des Kostenpflichtigen beglichen. Auf Hinweis von Gemeindetag und Erdinger Landratsamt, dass es immer wieder zu rechtlichen Problemen komme und Versicherungen vermehrt Widersprüche gegen die Kostenbescheide einlegen würden, haben die Kommandanten der Gemeindefeuerwehren mit der Verwaltung neue Pauschalsätze errechnet.

Geschäftsleiter Bernd Göhler betonte den Vorteil, jetzt eine fundierte Kalkulation zugrunde legen zu können. Anstatt der bisher für die Mehrzweckfahrzeuge beider Feuerwehren geltenden Streckenkosten pro angefangenen Kilometer von 3,17 Euro werden jetzt 1,28 Euro für das Moosinninger Fahrzeug und 1,10 Euro für das Eichenrieder Fahrzeug berechnet.

Die Ausrückestunden bei jährlich durchschnittlich 80 Stunden wurden für das Moosinninger HLF 20 etwa von bisher 143 Euro auf 307 Euro angehoben.

Einig waren sich die Ratsmitglieder, dass Sicherheitswachen für Vereinsveranstaltungen und Umzüge in der Gemeinde wie der jährliche Martinsumzug kostenlos bleiben sollen. 

Julia Adam

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