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Hitzige Debatte im Moosinninger Gemeinderat 

Schulhaus: Bürgerschaft scheitert mit Antrag

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Wenn es ums Schulhaus Eichenried geht, lässt die Bürgerschaft Eichenried nicht locker. Allerdings hat sie im Gemeinderat wenig Unterstützer.

Moosinning„Nach Auffassung der Bürgerschaft Eichenried muss die Frage einer Erweiterung der Schule Moosinning als Alternative zu einer Sanierung und Erweiterung der Schule Eichenried und damit deren Schließung noch einmal im Gemeinderat behandelt und neu abgestimmt werden.“ So formulierte es die Gruppierung um den Dritten Bürgermeister Werner Fleischer in einem Antrag, der im Gemeinderat zur Sprache kam.

Die BE führt darin unter anderem an, dass mit einem Erweiterungsbau durchaus auch in Eichenried eine Dreizügigkeit möglich sei. „Damit ergibt sich eine völlig veränderte Sachlage.“ Während in Eichenried diverse Sanierungsmaßnahmen gefördert würden, sei das in Moosinning nämlich nicht der Fall, so die BE. Außerdem müssten auch die Kosten einer Umnutzung der Schule Eichenried im Falle einer Schließung sowie der Betrieb und die Versorgung der Turnhalle in die wirtschaftliche Berechnung mit einfließen.

Es sei auch noch nicht geklärt, ob bei einer Dreizügigkeit oder einer Offenen Ganztagsschule (OGS) nicht auch in Moosinning noch Investitionen erforderliche wären. Nicht zuletzt müsse „sich der Gemeinderat bewusst sein, dass die Schließung der Schule für Eichenried einen tief greifenden gesellschaftlichen Einschnitt bedeuten würde“.

Diskutiert wurde über den Antrag nicht, denn Vizebürgermeister Manfred Lex (CSU) beantragte sofort, ihn abzusetzen. „Es hat sich seit dem Gemeinderatsbeschluss vom 7. November an der Sachlage nichts geändert“, erklärte er. Außerdem seien einige Aussagen im BE-Antrag etwa zu Kosten oder Förderungen falsch, weshalb das Gremium nicht darüber abstimmen könne. Im Übrigen seien für eine OGS oder Dreizügigkeit keine weiteren Investitionen nötig. Das habe auch der Architekt bestätigt.

Georg Humplmair schloss sich Lex an. „Wir sehen keine Notwendigkeit, dass neu abgestimmt wird“, erklärte er für den Bürgerblock Moosinning. Er sprach von einem dubiosen Vorgehen, bei dem sich „zwei Gemeinderäte mit einem Architekten getroffen haben und dann irgendwas aus dem Ärmel schütteln, was der Gemeinderat selbst gar nicht mitbekommen hat“.

Gegen diese Vorwürfe verwehrte sich Fleischer. Es habe kein geheimes Treffen stattgefunden. Man habe sich lediglich die Pläne nochmals angeschaut und auf Anraten des Bauamts mit dem Architekten telefoniert, um Fragen zu klären. Weitere Diskussionen dazu gab es nicht.

Am Ende stimmten sieben Gemeinderäte dafür, das Thema nochmals zu diskutieren. Das war zu wenig.

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