Provisorium am Moosweg: Die Gemeinde hat einen vorläufigen Wendehammer (links bei den Erdhügeln) angelegt. Fürs Landratsamt ist der aber zu klein.
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Provisorium am Moosweg: Die Gemeinde hat einen vorläufigen Wendehammer (links bei den Erdhügeln) angelegt. Fürs Landratsamt ist der aber zu klein.

Moosweg in Herdweg

Verwirrung um provisorischen Wendeplatz

  • Veronika Macht
    VonVeronika Macht
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In Herdweg hat die Gemeinde Ottenhofen eine vorläufige Lösung für einen Wendehammer geschaffen. Das Landratsamt pocht auf dessen Erweiterung.

Ottenhofen/Herdweg Es bleibt vertrackt am Moosweg im Ottenhofener Ortsteil Herdweg. Vorigen Dezember hatte die Gemeinde, wie vom Landratsamt als Sofortmaßnahme gefordert, einen provisorischen Wendehammer anlegen lassen, um die Erschließung der Straße für Einsatzfahrzeuge von Feuerwehr und Rettungsdienst zu gewährleisten. Dieser Wendeplatz ist der Kreisbehörde aber zu klein. Der Fachbereich Brandschutz fordert einen Mindestradius von neun Metern, also einen Durchmesser von 18 Metern.

Wie berichtet, hatte das Landratsamt die Erschließung des Mooswegs bemängelt. Vor allem für die Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr sei die Fahrbahn nicht ausreichend dimensioniert, die Sicherheit der Bewohner der rund ein Dutzend Häuser somit nicht gewährleistet. „Unmittelbar und unverzüglich“ wurden Maßnahmen gefordert.

Die Gemeinde war dem auf ihrer Wiese am Moosweg sofort nachgekommen: „Um die Anlieger ausreichend zu schützen, haben wir einen Wendehammer in Form einer Kiesaufschüttung in der notwendigen Fläche von rund 15 mal 15 Metern erstellt“, berichtet Bürgermeister Nicole Schley (SPD) im Gespräch mit der Heimatzeitung. Die Planungen dafür habe ein Fachmann übernommen, die Pläne habe die Kommune der Baubehörde im Landratsamt vorgelegt und die Erlaubnis zum Bau bekommen. „Wir als Gemeinde haben alles gemacht, was das Landratsamt von uns gefordert hat – mit hieb- und stichfestem Plan, der so auch genehmigt wurde“, betont Schley.

Involviert gewesen sei auch die Untere Naturschutzbehörde, da für den Wendeplatz mehr als 200 Quadratmeter überbaut und somit aus dem dortigen Landschaftsschutzgebiet herausgenommen werden mussten.

„Mit E-Mail vom 13. Dezember teilte uns die Gemeinde Ottenhofen mit, dass sie lediglich als Sofortmaßnahme einen Wendehammer mit einem Radius von sechs Metern hergestellt habe“, erklärt Landratsamtssprecherin Claudia Fiebrandt-Kirmeyer auf Nachfrage. Daraufhin habe Kreisbrandinspektor Andreas Pröschkowitz der Gemeinde per E-Mail mitgeteilt, „dass grundsätzlich weiterhin unsere Ausgangsforderung bestehen bleibt und daher weiterhin ein Wendeplatzdurchmesser von 18 Metern als endgültige Lösung notwendig ist“.

Über diese Mail informierte Andrea Knauer die Gemeinderäte in ihrer Sitzung am Dienstagabend. Laut der Geschäftsleiterin der VG Oberneuching fand noch vor Weihnachten ein Telefonat mit Pröschkowitz statt. Demnach bekomme die Gemeinde wohl eine Frist für die Vergrößerung des Platzes. „Wahrscheinlich im ersten Halbjahr 2019 müssen wir den Wendeplatz erweitern“, sagte Knauer.

Fiebrandt-Kirmeyer erklärt, dass die Kommune bestätigt habe, „dass das geforderte Ausmaß nach der Schneeperiode umgesetzt wird. Herr Pröschkowitz und das Bauamt signalisierten hierzu Einverständnis.“

Schley stellt unterdessen klar: „Natürlich reden wir von 18 Metern Durchmesser in der finalen Fassung.“ Die Bürgermeisterin betont mehrfach, dass es sich bei der jetzigen Lösung lediglich um ein Provisorium handle, um eine vorläufige Sofortmaßnahme. „Den endgültigen Wendehammer wollen wir richtig bauen, dafür warten wir jetzt aber auf die Herausnahme der Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet“, erklärt sie. Vorher passiere dort nichts. „Personen sind nicht mehr in Gefahr. Aber eine endgültige Lösung geht erst, wenn die Flächen herausgenommen wurden.“

Wie berichtet, hat die Gemeinde schon vor drei Jahren einen entsprechenden Antrag gestellt, da sie auf der Wiese gerne in geringem Maße Wohnbebauung ermöglichen würde – bekanntermaßen bislang ohne Erfolg.

Per Gemeinderatsbeschluss hat sich die Kommune in Sachen Herdweg inzwischen eine Anwältin genommen. „Wir gehen in dieser Sache nur noch mit Rechtsanwalt ans Landratsamt“, erklärte Schley. Edna Gerold ist Fachanwältin für Verwaltungsrecht bei der Kanzlei Döring Spieß Rechtsanwälte in München und hat ihre Tätigkeitsschwerpunkte unter anderem im Erschließungs-, Bauplanungs- und Sicherheitsrecht. Sie soll nun ein gemeinsames Gespräch mit der Verwaltung sowie dem Baujuristen des Landratsamts und seinen beteiligten Abteilungen anstreben.

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