Gemeinderat Pastetten

Es bleibt bei der Sitzungsschwemme

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Pastetten - Der Gemeinderat Pastetten versucht seit Monaten, zu einem vierwöchigen Sitzungsrhythmus zu kommen. Nach wie vor vergeblich.

Alle zwei Woche tagt das Gremium derzeit. „Wir haben einfach zu viele Punkte zu behandeln“, erklärte Bürgermeisterin Cornelia Vogelfänger (CSU) in der ersten Sitzung im neuen Jahr und nannte als Beispiel das neue Gewerbegebiet. Dennoch sei es oberstes Ziel, den Vier-Wochen-Turnus einzuführen. Mehrfach wurde dieses Thema schon behandelt – vor allem mit Blick auf die Ladungsfrist. Denn wenn der Gemeinderat alle 14 Tage zusammenkommt, wird den Ratsmitgliedern die Ladung erst am Donnerstag vor der jeweils nächsten Dienstagssitzung zugestellt, nicht schon am Montag. Weil diese verkürzte Frist laut Ratsbeschluss nur bis 31. Dezember 2015 galt, musste sie neu behandelt werden. Die Verwaltung hatte jetzt beantragt, die Frist auf unbestimmte Zeit zu verlängern, um nicht alle paar Monate erneut einen Beschluss fassen zu müssen. Zugleich soll versucht werden, einen vierwöchigen Sitzungsrhythmus zu erreichen. Dann greife wieder die in der Geschäftsordnung festgesetzte Ladungsfrist. „Wenn wir alle zwei Wochen tagen, ist die Belastung für die Verwaltung extrem hoch. Die Niederschriften müssen geschrieben und kontrolliert werden. Für die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen bleibt nicht mal eine Woche Zeit. Das ist fast nicht zu schaffen“, klagte Vogelfänger. Georg Maurer (SPD) sprach sich nach wie vor für die Ladungsfrist aus, wie sie in der Geschäftsordnung festgelegt ist. Er wies erneut auf das geplante Rats- und Bürgerinformationssystem hin, das man eventuell damit verknüpfen könnte. Laut Rathaus-Mitarbeiterin Andrea Stern wird hier als Start der 1. April angepeilt. Vogelfänger erklärte dazu, dass die Verwaltung auch mit dem neuen Infosystem nicht weniger Arbeit haben wird. Den Donnerstag vor der Sitzung als Tag der Ladung hielt Fritz Deutinger (CSU) für optimal. „Für die Verwaltung ist es ein Vorteil, und die Zeit bis zur Sitzung sollte auch den Gemeinderäten reichen“, meinte er. Alois Huber (WRH) betonte, wie wichtig ein vierwöchiger Sitzungsrhythmus sei. Nur bei ganz dringenden Themen sollte man sich alle 14 Tage treffen. „Andere Kommunen, die deutlich größer sind, schaffen das doch auch“, meinte Huber. Diese hätten oftmals aber auch beschließende Ausschüsse, wodurch sich die Liste der Tagesordnungspunkte erheblich verkleinere, reagierte Vogelfänger darauf. „Für mehr Effizienz muss der Vier-Wochen-Turnus her. Das Problem ist schließlich nicht die Ladung, sondern die Anzahl der Sitzungen“, sagte Alois Zollner (CSU). Franz Stanner (WRH) brachte einen Drei-Wochen-Rhythmus ins Spiel, fiel damit aber sofort durch. Abgelehnt wurde auch der Antrag der Verwaltung, die Frist auf unbegrenzte Zeit zu verkürzen. Andreas Wagners (BIG) Vorschlag, die verkürzte Frist für ein Jahr festzulegen, fiel bei Stimmengleichheit ebenfalls durch. Letztlich entschied man sich bei vier Gegenstimmen für den Antrag Maurers, die Frist auf drei Monate zu begrenzen.

vam

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