Bürgerversammlung Pastetten

Ippisch will größere Transparenz

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Pastetten - Eigentlich sollte in der Bürgerversammlung der Gemeinde Pastetten der aktuelle Stand der Feuerwehrbedarfsplanung vorgestellt werden. Doch dann verschwand dieser Punkt in der Versenkung.

Kein Wort in der Bürgerversammlung über die Feuerwehrbedarfsplanung: Das ärgerte Horst Ippisch. Also ergriff der Pastettener, der sich in den vergangenen Jahren schon mehrfach kritisch zu Wort gemeldet hat, erneut das Wort und forderte bei Themen, die bei den Bürgern hohes Interesse haben, mehr Transparenz ein. „Es ist das Recht der Bürger, bei wichtigen Themen beteiligt zu werden“, stellte Ippisch seine Position dar. Er habe zahlreiche Gemeinderatssitzungen besucht und mit anderen Bürgern gesprochen, berichtete Ippisch.

Bei vielen entstehe der Eindruck, dass oft kleine Themen ausführlicher behandelt werden als Wichtiges. Es werde etwa über einen Stellplatz 15 Minuten lang diskutiert, aber Riesenvorhaben würden einfach durch gewunken. „Das mag daran liegen, dass man als Zuhörer nicht so viel Überblick hat“, gab Ippisch zu. Aber für Außenstehende sei eine Einordnung bei vielen Themen, die bereits nichtöffentlich vorbesprochen wurden, kaum möglich. „Es ist schwierig, gewisse Entscheidungen nachvollziehen zu können“, sagte Ippisch und verlangte, Entscheidungen mit großer Tragweite mehr in den öffentlichen Diskurs zu stellen. Immerhin hätten die Bürger das Recht, zu sehen, welche Positionen die Gemeinderäte vertreten.

Bürgermeisterin Cornelia Vogelfänger gab zu, dass sie durchaus Ende vergangenen Jahres versprochen hatte, die Feuerwehrbedarfsplanung in der Bürgerversammlung zu präsentieren. Doch noch seien nicht einmal ihre Ratskollegen informiert, sie habe als einzige bislang Einblick in das Papier gehabt.

Die Räte bekommen erst am 25. April die Planung vorgestellt. Dann werden die Feuerwehrler die Daten überprüfen, bevor die Öffentlichkeit informiert wird. Erst dann entscheidet der Gemeinderat über den Entwurf samt Standortempfehlung für ein oder zwei Feuerwehrhäuser. „Der fertige Bedarfsplan enthält dann alles und ist nicht mehr diskutabel. Ich hoffe, dass alle Seiten dann auch die Empfehlung des Unternehmens akzeptieren, denn das war ja der Grund für dieses aufwändige und nicht gerade kostengünstige Verfahren“, sagte Vogelfänger.

Alois Zollner ergriff als Gemeinderat das Wort. Aus seiner Sicht habe Rathauschefin Vogelfänger das Gremium nicht adäquat gegen die Vorwürfe Ippischs verteidigt, der Rat würde mauscheln sowie nicht das Wohl von Gemeinde und Bürgern vertreten. „Ich persönlich verwehre mich gegen diese Vorwürfe“, sagte Zollner. Ippisch habe trotz seiner vielen Besuche in den Ratssitzungen „noch kein Gesamtbild“ erworben. „Ich trete dafür ein, dass es kein Gemauschel gibt, sondern einen Prozess, der ordentlich und sauber abläuft“, stellte Zollner klar.

Er habe niemanden im Gemeinderat persönlich angreifen oder beleidigen wollen, erwiderte Ippisch, sondern lediglich „das Recht der Bürger einfordern, bei den wichtigen Themen beteiligt zu werden“.

Bürgermeisterin Vogelfänger selbst machte es kurz: „Da ich Herrn Ippischs Wortmeldung nicht als Angriff gegen den Gemeinderat empfunden habe, habe ich auch niemanden verteidigt.“

Vroni Macht

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