Eigentlich sollten in Pastetten nur Stellungnahmen zur Änderung des Flächennutzungsplans „Feuerwehren“ abgearbeitet werden. Doch das Thema flog von der Agenda (Symbolbild).
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Eigentlich sollten in Pastetten nur Stellungnahmen zur Änderung des Flächennutzungsplans „Feuerwehren“ abgearbeitet werden. Doch das Thema flog von der Agenda (Symbolbild).

Änderung des Flächennutzungsplans

„Zu wenig Infos“: Feuerwehr-Thema fliegt von der Tagesordnung

  • Henry Dinger
    vonHenry Dinger
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Eigentlich sollten in Pastetten nur Stellungnahmen zur Änderung des Flächennutzungsplans „Feuerwehren“ abgearbeitet werden. Doch das Thema flog von der Agenda. Horst Ippisch (FWE) wollte mehr Infos – Alois Zollner (CSU) platzte der Kragen.

Pastetten – Mit der Absetzung eines Tagesordnungspunkts begann die erste reguläre Sitzung des neuen Pastettener Gemeinderats. Horst Ippisch, der für die FWE neu im Gremium sitzt und für seine Kritik vor allem in Sachen Transparenz bekannt ist, beantragte die Verschiebung des Punkts zur ersten Flächennutzungsplan-Änderung „Feuerwehren“ – konkret ging es um die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung. Ippisch fehlten nach eignen Worten noch „wesentliche Informationen“, um bei diesem Punkt umfassend mitreden zu können. Deshalb wollte er ihn zurückgestellt haben.

„Herr Ippisch, so geht‘s nicht!“

Dieser Antrag wurde zwar mit 10:5 Stimmen angenommen, aber danach platzte Alois Zollner (CSU) beinahe sichtbar der Kragen. „Wenn Herr Ippisch der Meinung ist, dass man nicht in der Lage ist oder es schwer ist, zu diesem Punkt Informationen zu finden, dann muss er diesen Antrag für nahezu alle Tagesordnungspunkte stellen. Da muss man schon konsequent sein, Herr Ippisch, so geht’s nicht“, echauffierte sich Zollner mit Nachdruck. „Ich stelle den Antrag, dass alle Punkte, bei denen die neuen Mitglieder noch nicht ausreichend involviert sind, zurückgestellt werden“, legte er nach. Susanne Gerster (WRH) merkte an, dass sie in den ersten Sitzungen genauso über Themen abgestimmt habe, die für sie neu waren.

„Ich brauche mehr Informationen“

Ippisch unterstrich seinen Antrag mit der „unterschiedlichen Tragweite der Entscheidungen“, die getroffen werden müssten. Es gebe ein klares Wahlergebnis, und das besage, „dass wir den Auftrag haben, etwas zu ändern und dabei alle einzubeziehen“. Die Zustimmung über die Änderung eines Flächennutzungsplans könnte ein falsches Zeichen sein, „das möchte ich heute nicht geben. Ich brauche mehr Informationen“, beharrte er. Andreas Wagner (BIG) hätte das Thema schon gern auf dem Plan gehabt, „man hätte offene Fragen bis zum nächsten Mal klären können“. Unterstützung bekam er von Matthias Zimmerer (CSU). „Es geht in diesem Punkt nur darum, was die Behörden zu diesen Grundstücken zu sagen haben – mehr nicht.“

Ippisch entgegnete, es gehe darum, so viel Informationen wie möglich zu sammeln, es gehe schließlich um Kosten von weit über 8,8 Millionen Euro. Das wurde schließlich akzeptiert, Zollner zog seinen Antrag zurück.

Im weiteren Verlauf folgte, vorgetragen von Kämmerin Doreen Graf, die Feststellung der Jahresrechnung 2018. Unterm Strich standen 3,5 Millionen Euro Rücklagen und knapp 50 000 Euro Schulden. Die Jahresrechnung wurde einstimmig angenommen. 

Henry Dinger

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