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Plakatwände wie diese hier zur Europawahl im vorigen Jahr wird es in Pastetten jetzt doch nicht geben (Symbolbild).

Gemeinderat kippt Beschluss

Doch keine Plakatwände in Pastetten

In Pastetten wird es im Kommunalwahlkampf doch keine zentralen Plakatwände geben. Der Gemeinderat hat seinen Beschluss vom November gekippt.

Pastetten/Wörth – Die Parteien stecken mitten im Wahlkampf. Die ersten Plakate sind gedruckt, bald werden sie wieder entlang der Straßen hängen. Doch wie geht man zur Wahlkampfzeit mit dieser Flut um? Dieses Thema beschäftigt derzeit viele Gemeinden.

In Pastetten hatte das Gremium im vorigen November zunächst mehrheitlich zentrale Plakatwände ins Auge gefasst, wenngleich Bürgermeisterin Cornelia Vogelfänger (CSU) und die Verwaltung wegen des arbeitsintensiven Mehraufwands große Bedenken angemeldet hatten – zumal diese Wände auch eine Satzungsänderung nach sich gezogen hätten.

„Parteien haben ein Anrecht, dass ihre Plakate lesbar sind“

Dieser Beschluss wurde in der jüngsten Sitzung wieder gekippt. Vogelfänger hatte mit einer Bildmontage demonstriert, dass die relativ weit entfernten Plakatwände schon wegen der notwendigen Abstandsflächen zu den Straßen problematisch wären, weil dann politische Inhalte kaum zu entziffern wären. „Auf Klagen von Parteien“ habe sie keine Lust, stellte die Bürgermeisterin klar und betonte: „Parteien haben ein Anrecht, dass ihre Plakate lesbar sind.“

Stattdessen stellte Vogelfänger ein anderes Instrumentarium zur Diskussion. Über eine Sondernutzungsregelung zum öffentlichen Verkehrsraum bestehe die Möglichkeit, die Plakate zu reduzieren, die Aufstellung mit Vorgaben zu regeln, Standorte festzulegen und so letztlich wildes Plakatieren zu verhindern. Dieser Vorschlag kam beim Gremium gut an: Bei zwei Gegenstimmen entschied man sich dafür, nun diesen Weg zu beschreiten.

Auch in Wörth bleibt man bei den bisherigen Plakaten

Auch in Wörth war das Plakatieren Thema. In der Diskussion bezog man sich ebenfalls auf Plakatwände anstelle vieler kleiner Poster. Eine Bürgerin hatte die Gemeinde gebeten zu prüfen, ob Wahlwerbung an prädestinierten Standorten, komprimiert auf großen Schalungsbrettern, eine Möglichkeit darstellen würde, um wildes Plakatieren zu unterbinden.

Die Gemeinde Wörth machte sich kundig, um letztlich festzustellen, dass das einen „formell und organisatorisch nicht unerheblichen Aufwand“ mit sich bringen würde. Deshalb beschloss das Gremium, an der bisherigen Praxis der gemeindlichen Plakatierverordnung festzuhalten. 

Vroni Vogel

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