„Land unter“ - Gewitterfront rollt über Deutschland - Autofahrerin muss aus Geröllmassen gerettet werden

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Rumpelstrecke als Goldesel?

Dorfen/Mühldorf - Die Bahn muss bei Verspätungen „Strafzahlungen“ an den Auftraggeber, den Freistaat Bayern, leisten. Die Strecke München – Mühldorf ist besonders oft betroffen, die Mittel werden aber anderweitig investiert.

Seit Oktober kam es oft zu erheblichen Verspätungen auf der Fahrt von Mühldorf nach München und zurück. Auch für Dorfener Pendler waren 30 bis 40 Minuten, die sie später ankamen, keine Seltenheit. Aufgrund der Vielzahl der Züge und der Eingleisigkeit wirkt sich jede Verspätung eines Zuges auch auf den Gegenverkehr aus. Ein entnervter Fahrgast aus Mühldorf hat deshalb an den Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Martin Zeil (FDP), geschrieben.

Im Mittelpunkt seiner Kritik stehen die Strafzahlungen der Bahn, so genannte Pönale, an den Auftraggeber, den Freistaat Bayern. Je höher die zeitliche Verspätung, desto mehr muss die Bahn zahlen. Im Klartext heißt das für Wengler: „Auf der am meisten befahrenen, eingleisigen, zudem nicht elektrifizierten Bahnstrecke Bayerns wird nicht nur mit den Kunden Geld verdient, sondern auch mit Verspätungen im Personenverkehr.“ Er bittet deshalb den Verkehrsminister, mit den Pönalemitteln die Langsamfahrstellen und defekten Brücken auszubessern: „Die Einnahmen zwischen Mühldorf und München müssen in diese Rumpelstrecke investiert werden.“

Keine Instandhaltung aus Strafzahlungen

Minister Zeil stimmte in seinem Antwortschreiben Wengler zu, dass Verbesserungen der Infrastruktur erforderlich seien. Er erklärt jedoch, dass die Beseitigung mängelbedingter Langsamfahrstellen eine laufende Instandhaltungsaufgabe sei. „Hierfür erhebt die DB Netz AG als Eigentümerin der Strecke Trassenpreise von jedem Zug, der die Strecke befährt“, so Zeil. Mit den Pönalemitteln fördere der Staat aber grundsätzlich keine Maßnahmen aus dem Bereich der laufenden Instandhaltung. „Wenn wir dies tun würden, entstünde für die Streckenbetreiber der Fehlanreiz, Finanzmittel aus der laufenden Instandhaltung abzuziehen, was nicht im Interesse des Freistaates ist.“ Die Pönalemittel würden deshalb in „kleinere Infrastrukturausbauten“ investiert, „die sich positiv auf die Pünktlichkeit auswirken, zum Beispiel die Einrichtung von zusätzlichen Weichenverbindungen oder Bahnsteigkanten“.

Schwarzen Peter an den Bund weitergereicht

Und die Strecke München – Mühldorf? Hier, das weiß auch der Staatsminister, ist ein „gesamthafter Infrastrukturausbau“ nötig. Er weist darauf hin, dass dafür aber der Bund zuständig sei. Bisher befindet sich lediglich der Abschnitt Ampfing – Mühldorf im Bau. Zeil berichtet aber, dass Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee auf seine Anregung hin Mittel aus dem aktuellen Konjunkturprogramm für den Ausbau eines weiteren Abschnitts zwischen München und Freilassing beziehungsweise Burghausen, nämlich die Teilstrecke Alt-Mühldorf – Tüßling, zur Verfügung gestellt.

Wengler ärgert sich über die Antwort des Ministers: „Der Freistaat Bayern unterstützt damit die Flickschusterei der Bahn und schiebt die Schuld auf das Bundesverkehrsministerium und den Gesamtausbau München – Mühldorf – Freilassing, anstatt alleine mit den eingenommenen Strafzahlungen Verbesserungen zum Wohle der Kunden voranzutreiben.“ Dieses „Spielchen der Politik werde, so Wengler, seit Einführung des Bayerntaktes im Juni 1996 betrieben.

Es profitierten andere, kleinerer Bahnstrecken, zum Leidwesen der rund 20.000 Pendler auf der Bahnstrecke Mühldorf – München. Seiner Meinung nach komme auch der Südostbayernbahn GmbH die Handhabe der derzeitigen Mittelverteilung zu Gute. „Kann sie doch mit dem Geld kleinere Strecken ausbauen beziehungsweise erweitern und hier mehr Züge in der Fläche anbieten.“ Für ihn ein Unding: „Die Region Südostbayern wird nicht nur seit Jahrzehnten bahntechnisch hingehalten, sondern schlichtweg abkassiert.“ (har)

Rubriklistenbild: © dpa

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