St. Wolfganger Nachtragshaushalt

Breitbandausbau frisst Rücklagen auf

St. Wolfgang – Die Rücklagen der Gemeinde St. Wolfgang sind aufgebraucht. Weil aber wichtige Projekte anstehen, muss die Kommune kurzfristig einen Kredit über eine halbe Million Euro aufnehmen.

Es werden Maßnahmen umgesetzt, „die jetzt haushaltstechnisch wirksam werden“, erklärte Verwaltungsleiter Christian Miksch in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Zur Finanzierung falle die allgemeine Rücklage aus, weil bereits 1,1 Millionen Euro Entnahmen zum Ausgleich des laufenden Haushalts getätigt wurden. „Da ist nix mehr drin“, was sich bis Jahresende aber durchaus wieder ändern könne, meinte Miksch.

Anfang des Jahres habe man bei der Aufstellung des laufenden Haushalts von den aktuell haushaltswirksamen Projekt-Ausgaben noch nichts gewusst, erklärte Miksch. Deshalb gebe es jetzt auch keine entsprechenden Mittel im Haushalt. Den unerwarteten Finanzmittelbedarf erklärte der Verwaltungschef mit der Entscheidung, den Breitbandausbau für das ganze Gemeindegebiet jetzt zu starten. Weiter seien Grundstücksgeschäfte für den geplanten Bau des Bürgerhauses in Schönbrunn zu tätigen.

Nach der Entscheidung im Gemeinderat sei der Auftrag für schnelles Internet an die Deutsche Telekom ergangen und ein entsprechender Vertrag unterzeichnet worden, erinnerte Miksch. Darin sei eine Vorfinanzierung fixiert, sagte Bürgermeister Ullrich Gaigl (FW), mit einer ersten Ratenzahlung nach drei Monaten. So müsse die Gemeinde laut Vertrag jetzt 225 000 Euro für das Breitbandprojekt an die Telekom überweisen, sagte Miksch. Weiterer Finanzbedarf von rund 300 000 Euro entstehe durch Grundstückgeschäfte. Für den geplanten Bau des Bürgerhauses in Schönbrunn habe der Gemeinderat grünes Licht gegeben. Damit das Projekt realisiert werden könne, müsse neben einem bereits von der Kommune erworbenen Grundstück im Tauschgeschäft noch weiterer Grund gekauft werden. Der Erwerb gelte als sicher. Zudem sei der Gemeinde ein weiteres Grundstück in Armstorf angeboten worden, das man gekauft habe.

Um die Projekte nicht aus laufenden Haushaltsmitteln finanzieren zu müssen, schlug Miksch vor, für die notwendigen 531 000 Euro einen Kredit aufzunehmen. Das wurde genehmigt und der 1. Nachtragshaushaltssatzung zugestimmt. Auf Nachfrage zu den Kreditkonditionen sagte der Verwaltungsleiter, die Geldaufnahme sei „jederzeit rückzahlbar“. Ein Minus in der Kasse sei auch nicht zu erwarten, denn beim Breitbandausbau erwarte die Gemeinde von maximal möglichen 950 000 Euro Zuschuss aus dem Breitbandförderprogramm des bayerischen Freistaats bis zu 700 000 Euro. Mit den neuen Investitionen ist auch der Vermögenshaushalt von 2,2 Millionen Euro auf Euro 2,8 Millionen Euro gestiegen.

Hermann Weingartner

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